HUDE - Wenn die Gemeinde Hude künftig für Straßensanierungen im ländlichen Bereich Fördermittel aus Töpfen der Europäischen Union in Anspruch nehmen möchte, muss sie auf Punktejagd gehen. Um die knapper werdenden Mittel sinnvoll zu verteilen, ist in Hannover und Brüssel ein Ranking-System für das Förderprogramm „Profil“ entwickelt worden, nach dem die Finanzspritzen jetzt verteilt werden, erläuterte Johannes Fischer vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung am Mittwoch im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt. Maximal 120 Punkte können Kommunen mit ihren Sanierungsprojekten in unterschiedlichen Kategorien erreichen. Gefördert werden letztlich die Wege mit der höchsten Punktezahl.
In den vergangenen beiden Jahren hätten nur vier Straßen die volle Punktzahl erreicht. Wege mit 90 Punkten seien aber im Ranking schon durchgefallen, erläuterte Fischer. Das sei von der Höhe der zur Verfügung stehenden Fördermittel abhängig. „Ich gebe gerne Punkte, aber das Geld ist rapide knapper geworden“, bedauerte der Behördenvertreter. Einmal gestellte Anträge würden aber im Folgejahr wieder in die Wertung gelangen und könnten überdies nachgebessert werden, falls sich der Zustand der betreffenden Straße weiter verschlechtert habe, so Fischer.
Die aktuelle Beschaffenheit eines sanierungsbedürftigen Weges müsse die Gemeinde mit Fotos dokumentieren – für diesen Bereich werden bis zu 20 Punkte verteilt. Voraussetzung ist auch, dass über den betreffenden Weg landwirtschaftliche Flächen direkt erschlossen werden (maximal 30 Punkte). Die „Erschließungseffizienz“ ermöglicht bis zu 20 weitere Punkte: „Je größer die Hektarzahl der angrenzenden Flächen in Relation zur Länge der Ausbaustrecke, desto besser“, sagte Fischer. Zudem muss die Gemeinde erläutern, wie hoch die Bedeutung des Weges für die Landwirtschaft ist – dafür gibt es bis zu 30 Punkte. Weiterhin bringt es Punkte in der Kategorie „Multifunktionalität“ (höchstens 20), wenn der Weg als Rad- oder Wanderweg in Karten auftaucht oder auch Biogas- oder Windkraftanlagen erschließt.
Üblicherweise werden bis zu 40 Prozent der Kosten gefördert. Weil Hude zur Wildeshauser Geest gehört, können weitere zehn Prozent „draufgesattelt“ werden, sagte Fischer.
Die Antragstellung sei für die Gemeinden ein aufwendiges Verfahren, räumte Fischer ein: „Da müssen jetzt schon sieben Seiten mit je 14, 15 Fragen beantwortet und detaillierte Begründungen geliefert werden.“
Im Jahr 2008 hat die Gemeinde Hude für Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Profil“ insgesamt 324 562,28 Euro ausgegeben. Die Fördermittel für diese Projekte (Sanierung von zwei Brücken an Wirtschaftswegen und der Straßen „Zur Mühle“, „Zu den Braken“ sowie „Leckerhörne“) konnten in Höhe von 131 320 Euro im Jahr 2009 als Einnahme verbucht werden.
2009 hat das Amt für Landentwicklung keine Fördermittel für Hude bewilligt. Allerdings sind Planungskosten für beantragte Sanierungen (Barkemeyersweg, Knutzenweg und Am Postweg) angefallen sowie der Anteil der Gemeinde an der Sanierung der Straße „Hinterm Reiherholz“, die im Rahmen der Flurbereinigung Neuenkoop-Köterende erfolgt ist. Die Straße „Hinterm Reiherholz“ befand sich auch auf der „Profil“-Prioritätenliste. Insgesamt wurden rund 45 000 Euro in 2009 ausgegeben.
2010 hat die Gemeinde rund 200 300 Euro für die Maßnahmen „Barkemeyersweg“ und „Knutzenweg“ sowie Planungskosten für die „Grummersorter Dorfstraße“ ausgegeben. Den Ausgaben stehen beantragte Einnahmen von rund 84 400 Euro gegenüber.
