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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Hamburg verhängt Fahrverbote

24.05.2018

Im Nordwesten /Hamburg Der Druck auf die Kommunen, ihre Luft sauberer zu machen, wächst: Als bundesweit erste Stadt verhängt Hamburg Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt am Mittwoch ankündigte, werden die Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge, die nicht die moderne Abgasnorm Euro 6 erfüllen, ab Donnerstag, 31. Mai, auf zwei Straßenabschnitten in Kraft treten. Damit soll die Stickoxid-Belastung in diesem besonders belasteten Bereich reduziert werden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote in Städten grundsätzlich für zulässig erklärt.

Im Nordwesten haben vor allem die kreisfreien Städte Oldenburg und Delmenhorst sowie die Städte Cloppenburg, Westerstede, Varel und Papenburg ein Stickoxid-Problem wegen durchschnittlich zu hoher Überschreitung der Grenzwerte. Darüber hinaus werden die Gemeinden Bad Zwischenahn, Berne und Essen (Oldenburg) in einer Liste des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt in Hildesheim aufgeführt, die im Auftrag des niedersächsischen Umweltministeriums erstellt wurde.

In keiner einzigen Stadt oder Gemeinde sind jedoch konkret Fahrverbote geplant, wie es übereinstimmend aus den Rathäusern heißt. Ganz auszuschließen sind sie aber dennoch nicht: Sollte es zu Verwaltungsgerichtsverfahren nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) kommen, könnten Fahrverbote trotz aller Bekundungen für die betroffenen Verwaltungen die „Ultima Ratio“ sein, wenn andere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität keine raschen Erfolge erwarten lassen.

Hier lesen Sie den Kommentar: Absurde Sperrung, absurde Politik

Thomas Haselier / Archiv
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