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Braunschweig ist Niedersachsens erste Großstadt, die „faktisch“ schuldenfrei ist. Gert Hoffmann erzählt, wie der Stadt das Kunststück gelungen ist.
Von frank jungbluth
Frage:
Herzlichen Glückwunsch: Braunschweig ist schuldenfrei. Wie muss man sich das vorstellen?
hoffmann:
Braunschweig ist seit dem 1. Januar faktisch schuldenfrei, da der Bestand an liquiden Zahlungsmitteln die Höhe der städtischen Schulden übersteigt. Das heißt: Unsere Rücklagen auf dem „Sparbuch“ sind größer als die Schulden, die wir noch zu tilgen haben. Das hatten wir in der Stadt zuletzt vor fast 61 Jahren so – im Juni 1948 vor der Währungsreform in den damaligen Westzonen.
Frage:
Was können Sie, was andere nicht können?
hoffmann:
Auf dieses Ziel haben wir sieben Jahre lang hingearbeitet: mit einem konsequenten Sparkurs, Privatisierungen und solider Finanzpolitik. Wir haben uns am eigenen Schopf aus dem Sumpf gezogen – auch wenn natürlich die gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen beiden Jahre mit den damit verbundenen Steuereinnahmen sehr hilfreich war.
Frage:
Was haben Braunschweigs Bürgerinnen und Bürger tatsächlich von der soliden Finanzpolitik, von der Sie sprechen?
Hoffmann:
Ganz konkret: Kein weiteres Sparpaket, keine Abstriche an städtischen Leistungen, keine Erhöhung der Grundsteuer oder Gewerbesteuer. Dank der guten Politik in der Vergangenheit sind wir auch für die Wirtschaftskrise bestens gewappnet, besser als die meisten anderen Städte, als Bund und Länder. Das jetzt aufgelegte Konjunkturpaket über 50 Millionen Euro können wir ohne Fehlbeträge, Kassenkredite und neue Schulden stemmen.
Frage:
Können Sie das gute Ergebnis mit Blick auf die Finanzkrise in diesem Jahr wieder halten?
Hoffmann:
Leider nicht. Für 2008 melden Unternehmen wie Kommunen das beste Ergebnis seit langer, langer Zeit – und parallel verzeichnen wir gleich zum Jahreswechsel Rekordeinbrüche und drastische Steuermindereinnahmen. So ein beispielloses Auseinanderdriften zweier Jahre mit einem so drastischen Absturz hat es noch nie gegeben. Deshalb sind wir auch nicht in Feierlaune.
