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Abwassergebühren Kosten überschreiten Einnahmen

Sandra Binkenstein
Sandra Binkenstein Anja Biewald                                     

Bösel/Friesoythe/Barßel/Saterland - Natürlich riecht so ein Klärwerk nicht nach Rosen. Trotzdem hat Ludger Tangemann als Mitarbeiter des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands (OOWV), tätig im Böseler Klärwerk, Grund zur Freude: Dank der Investitionen des OOWV in Höhe von 1,3 Millionen Euro konnte das Werk im Jahr 2002 modernisiert werden. Das Büro und das Labor sind seitdem zwei verschiedene Räume, die Schaltschränke wurden erneuert und vieles mehr.

Im Jahr 2001 hatte der OOWV die Kläranlage von der Gemeinde Bösel übernommen. „Das Klärwerk war vor dem Verkauf wirklich nicht mehr auf dem neusten Stand“, räumt Bürgermeister Hermann Block ein. Neben den 1,3 Millionen Euro, die der OOWV nach dem Kauf investiert hatte, kamen bis Ende 2011 auch noch 1,1 Millionen Euro für die Unterhaltung der Anlage hinzu.

Der OOWV konnte das stemmen, die Gemeinde hätte das wohl nicht ohne Weiteres geschafft – schon gar nicht ohne einschlägige Gebührenerhöhung, sagt Block: „So gab es eine lange Zeit der nicht erfolgten Anpassung, das war auch vertraglich so vereinbart.“ Reaktionen aus der Bevölkerung habe es zu den gestiegenen Kosten nicht gegeben.

Auch der OOWV hat die Entgelte angehoben: 2008 wurde die Grundgebühr eingeführt. Die nächste Erhöhung folgte nun Anfang des Jahres. Dazu sei der OOWV aufgrund eines entstandenen Defizits gezwungen gewesen, so Wasserverbandssprecher Lutz Timmermann. Als öffentlich-rechtliches Unternehmen arbeite der OOWV ohne Gewinnerzielungsabsicht. Es gebe keine Dividenden für Aktionäre oder sonstige Gewinnausschüttungen.

Ausgaben nicht gedeckt

„Preisanpassungen erfolgen, weil die Einnahmen die Ausgaben nicht mehr decken“, so der OOWV-Geschäftsführer Karsten Specht, der zudem versichert: „Der OOWV wird in Zukunft die Entgelte auch senken, wenn die Kalkulation dies ergibt.“


In Bösel bleibt der Grundpreis bei 6,25 Euro im Monat. Der Mengenpreis je Kubikmeter erhöhte sich zum Jahresanfang nun von 1,25 auf 2,06 Euro. Das verursacht in einem durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt mit einem Wasserverbrauch von 120 Kubikmetern im Jahr Mehrkosten in Höhe von knapp 100 Euro.

Erhöhung war fällig

Dass die Gebührenerhöhung nur eine Frage der Zeit war, meint auch Hubert Frye, Bürgermeister der Gemeinde Saterland. „Das ist eine Pflichtübung“, sagt Frye. Bereits zum 1. Januar 2005 hätte die Gemeinde die Entgelte erheblich erhöhen müssen, wäre das Klärwerk zu dem Zeitpunkt noch in Gemeindehand gewesen, erklärt er. Die Kläranlage sei in Teilen 40 Jahre alt, kostspielige Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen hätte die Gemeinde nicht leisten können – schon gar nicht ohne eine Gebührenanpassung.

Das gleiche Lied wie in Bösel also. Nur durch den Verkauf der Kläranlage an den OOWV konnten die Gebühren bist einschließlich 2012 stabil gehalten werden, sagt Frye. Die letzte Gebührenerhöhung hatte es im Saterland im Jahr 2003 gegeben – um einen Cent. Seitdem haben sich die Gebührensätze hier nicht verändert.

Die Barßeler Bürger müssen sich nun mit höheren Kosten ab Anfang Februar anfreunden: Der Grundpreis beträgt dann 6,25 Euro monatlich. Bisher waren dies nur 3,75 Euro. Der Mengenpreis je Kubikmeter erhöht sich von 1,45 Euro auf 1,84 Euro. Das verursacht bei einem Wasserverbrauch von 120 Kubikmeter im Jahr 76,80 Euro Mehrkosten, also 6,40 Euro pro Monat zusätzlich.

OOWV interessiert

In der Stadt Friesoythe ändert sich an den Abwassergebühren vorerst nichts. Aber: Die Stadt Friesoythe prüft derzeit den Verkauf des Klärwerks an den OOWV. Und Lutz Timmermann bestätigt: „An der Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht durch die Stadt Friesoythe auf den OOWV haben wir nach wie vor Interesse.“ Einen neuen Sachstand gebe es aber seit der Vorstellung der Pläne bei der Stadt Friesoythe noch nicht.

Sandra Binkenstein
Sandra Binkenstein Thementeam Soziales
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