Cloppenburg - Rund 220 Millionen Euro sollte der vierspurige Ausbau der Europastraße 233 kosten – mehr als zehn Jahre nach der Bekanntgabe erster Zahlen zeigt sich: In das Mammut-Projekt müssen mehr als 719 Millionen Euro investiert werden.
Erst vor kurzem war bekannt geworden, dass der Ausbau der B 213/E 233 von Bühren bis Meppen, der über viele Kilometer durch den Cloppenburger Südkreis führt, als erstes Projekt in die dritte Staffel der ÖPP-Projekte der Bundesregierung aufgenommen werden soll. Insgesamt ist der Ausbau in acht Abschnitte unterteilt, die Trasse ist 82 Kilometer lang.
ÖPP-Modell
Bei dieser Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) wird eine private Projektgesellschaft den Ausbau übernehmen und unterhalten. Im Gegenzug erhält die Gesellschaft für einen bestimmten Zeitraum ein jährliches Entgelt. Angedacht ist ein Teil der jährlichen LKW-Mauteinnahmen von bis zu 40 Millionen Euro (NWZ berichtete).
An der Planfeststellung arbeiten derzeit die Landkreise Cloppenburg und Emsland gleichzeitig. Die Initiatoren streben einen Baustart im Jahr 2016 an. Ob dies tatsächlich gelingen wird, „ist heute noch offen“, hieß es in einer Stellungnahme aus der Kreisverwaltung Cloppenburg. „Mit einem Baubeginn im Jahr 2016 rechnen die Landräte Eveslage und Winter jedoch nicht“, teilte Kreis-Sprecherin Sabine Uchtmann mit.
Vordringliches Ziel sei, die Baureife für die E 233 herzustellen. Nachdem die Vorplanungen für alle Bauabschnitte abgeschlossen sei, arbeite man jetzt mit dem Land Niedersachsen an der Vorbereitung der Planfeststellungsunterlagen. „Noch in diesem Jahr möchten wir das Planfeststellungsverfahren für den ersten Abschnitt von der Autobahn A 31 bis Meppen einleiten.“
Überprüfung 2015
Eveslage erklärte, dass die Wirtschaftlichkeit des Projektes immer wieder hinterfragt worden sei. Eine erneute Überprüfung sei im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 vorgesehen. Die aktuellen Baukosten in Höhe von rd. 720 Mio. €seien im Mai 2014 veröffentlicht worden. Dass die Bundesregierung von der Wirtschaftlichkeit des Projektes überzeugt sei, zeige auch die Aufnahme in die dritte Staffel der ÖPP-Projekte. „Zur Gesamtwirtschaftlichkeit eines Projektes zählt zudem der volkswirtschaftliche Nutzen.“ Die beiden Landkreise Emsland und Cloppenburg sowie die Städte und Gemeinden seien weiterhin vom Nutzen des Projektes für die gesamte Region überzeugt. Auch die regionale Wirtschaft stehe geschlossen hinter dem Projekt.
Bislang wurden für die Planungen übrigens rund 7,4 Millionen Euro ausgegeben. Da der Planungsprozess noch läuft, wird alles in allem mit neun Millionen Euro € gerechnet. Die Rückerstattung an die Landkreise Emsland und Cloppenburg sei durch den Niedersächsischen Finanzminister, Hartmut Möllring, im Jahr 2012 zugesagt worden.
