Kreis Vechta/Hannover - „Mit Kopfschütteln“, so heißt es in einer Pressemitteilung, haben der CDU-Kreisverband Vechta und sein Facharbeitskreis Landwirtschaft „das Hü und Hott“ des Niedersächsischen Landwirtschaftsministers Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) in der Frage der Förderung des Anbaus eiweißhaltiger Pflanzen zur Kenntnis genommen. Nach der ersatzlosen Streichung der geplanten Maßnahme und der Begrenzung von Blühstreifenprogrammen fordert die heimischen Christdemokraten mit den Landwirten vor Ort vom zuständigen Fachministerium in Hannover „eine konsequente und verlässliche Förderpolitik über lange Zeiträume“. Im Einzelnen heißt das: Planungssicherheit für die Landwirtschaft mit mindestens einem Jahr Vorlaufzeit sowie eine enge Zusammenarbeit zwischen Ministerium, Fachbehörden und Fachverbänden, „um zukünftig volkswirtschaftlichen Schaden zu vermeiden“, wie es in der Mitteilung weiter heißt.
Nachdem landesweit rund 16 000 Anträge von Landwirten in Sachen Agrarumweltmaßnahmen eingegangen seien, so die Kreis-CDU und ihre Experten, „wurde die Förderung durch das Landwirtschaftsministerium von einem auf den anderen Tag ersatzlos ausgesetzt“. Demnach werde die vielfältige Fruchtfolge mit Eiweißpflanzen nun doch nicht weiter gefördert.
Ähnlich verhalte es sich mit der Begrenzung der Blühstreifenprogramme auf maximal zehn Hektar je Maßnahme und Betrieb. Der Facharbeitskreis kritisiert, dass sich die Landwirtschaft „mitten in der Ernte“ mit der Situation konfrontiert sehe. Sie müssten nun ihre im Frühjahr abgeschlossenen Planungen kurzfristig überarbeiten. Zusätzlich trügen sie die Kosten für Beratung und Antragstellung sowie für die Stornierung des bestellten Saatgutes.
„Die ersatzlose Streichung zeigt einmal mehr die konzeptlose Förderpolitik und Willkür des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums“, so der Facharbeitskreisvorsitzende und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Helmut Schnittker (Damme). Noch am 4. August habe Minister Meyer den Einsatz der Landwirte gelobt, und am gleichen Abend die geplante Förderung gestrichen. „Landwirte und ihre Familien, aber auch die Agrarberatung und der Handel sind enttäuscht. das ist keine verlässliche Politik“, so Schnittker.
