Essen - Nach fast fünf Monaten in Untersuchungshaft unternimmt der frühere Topmanager Thomas Middelhoff einen weiteren Versuch, aus dem Gefängnis freizukommen. Beim Landgericht Essen sei ein neuer Antrag der Middelhoff-Verteidiger auf Haftprüfung eingegangen, bestätigte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Das Gericht werde nun prüfen, ob der Haftbefehl außer Vollzug zu setzen sei.

Die Rechtsanwälte hatten den Antrag bereits am Dienstag angekündigt. Aus ihrer Sicht ist der 61-Jährige haftunfähig. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Fall.

Wie geht es Middelhoff

gesundheitlich

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Nach Angaben seiner Verteidiger ist er an einer seltenen Autoimmunkrankheit erkrankt. Es soll sich um Chilblain Lupus handeln, mit schmerzhaften, frostbeulenartigen Schwellungen und Knoten vor allem an Händen und Füßen. Außerdem soll er in den vergangenen Monaten mehr als zehn Kilogramm Gewicht verloren haben.

Was ist die Ursache

für die Erkrankung

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Die Rechtsanwälte machen dafür die Haftbedingungen verantwortlich, vor allem die engmaschigen Kontrollen zu Beginn der Haft. Dass Middelhoff in den ersten Haftwochen mindestens alle 15 Minuten kontrolliert worden sei, bezeichneten sie als „unter keinem denkbaren Gesichtspunkt gerechtfertigten Schlafentzug“. Dies habe offenbar das Immunsystem des Mandanten geschwächt. Die Essener Vollzugsanstalt wollte nach eigenen Angaben durch regelmäßige Sichtkontrollen einen Suizid verhindern.

Wie genau ist er nachts

kontrolliert worden

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Laut NRW-Justizministerium hat ein Bediensteter alle 15 Minuten durch den Spion der Zellentür geschaut, ob er noch atmet. Dafür sei das Licht in der Zelle von außen für etwa eine Sekunde eingeschaltet worden. Wer sich davon im Schlaf gestört fühle, könne eine Schlafmaske erhalten. Middelhoffs Anwalt zufolge wurde sein Mandant nachts immer wieder geweckt. Der Ministeriumssprecher geht davon aus, dass kein Vollzugsbeamter die Zelle betrat.

Warum wurde


Middelhoff überwacht

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Grund für die Sichtkontrollen – vom 14. November bis 9. Dezember und am 18./19. Dezember – war laut Justizministerium Suizidgefahr. Middelhoff sei ein „haft-unerfahrener Mensch“ und habe „immer in einer ganz anderen Welt gelebt“. In seiner Familie sei zudem Suizid vorgekommen. Aus „Sorgfaltspflicht und Obhutspflicht“ habe die JVA die Kontrolle daher durchgeführt. An Eingangsgespräch, weiteren Überprüfungen und Entscheidungen seien grundsätzlich immer auch Arzt und Psychologe beteiligt.

Wie häufig kommt eszu Sichtkontrollen

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Nach Angaben des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) ist Middelhoff kein Einzelfall. Rund 20 bis 30 U-Häftlinge pro Anstalt würden auf diese Weise in NRW kontrolliert. „Ich bin seit 33 Jahren im Strafvollzug, es gab die ein oder andere Beschwerde deswegen. Aber noch nie habe ich erlebt, dass jemand diese Sichtkontrolle als Grund genannt hat für eine Erkrankung“, sagt der BSBD-Landesvorsitzende Peter Brock.

Wie fällt das Urteil von Menschenrechtlern aus

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Amnesty International meint: Wenn jemand über mehrere Wochen seines Tiefschlafs beraubt wird, kann das eine „unmenschliche Behandlung“ darstellen – verboten nach der europäischen Menschenrechtskonvention.