Hannover - Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) öffnet den Geldhahn für Niedersachsens Universitäten: Mindestens 750 Millionen Euro fließen in ein sogenanntes „Sondervermögen“. Unerwarteter Überschuss aus dem aktuellen Landeshaushalt. „Ein Glücksfall“, sagt Schneider. Erheblich höhere Steuereinnahmen als geschätzt treffen derzeit auf deutlicher geringere Ausgaben für Flüchtlinge. Damit kann der Finanzminister nicht nur den neuen Geldtopf mit 750 Millionen Euro füllen, sondern auch noch 480 Millionen Euro einsparen – exakt in der Höhe der eigentlich in der Planung vorgesehenen Neuverschuldung. „Wir haben das Geld übrig“, betonte ein vergnügter Finanzminister am Dienstag vor Journalisten.
Schneider schafft zugleich mit dem „Sondervermögen“, an das auch künftige Landesregierungen nicht herankönnen, eine Basis für „das größte Investitionsprojekt in der Geschichte Niedersachsens“. Bisher war der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven mit rund einer Milliarde Euro Investitionssumme das größte Projekt. Jetzt bildet das „Sondervermögen“ mit 600 Millionen Euro den Stock für Zukunftsinvestitionen in Höhe von rund 2,1 Milliarden Euro in die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) und die Universitätsmedizin Göttingen. Beide Einrichtungen sind nach 40 Jahren erheblich heruntergewirtschaftet und dringend erneuerungsbedürftig. Neubauten soll es aber nicht geben.
Die verbleibenden 150 Millionen Euro aus dem Topf mit 750 Millionen Euro gehen an die übrigen Hochschulen im Land. „Wir schauen uns jetzt an, an welchen Standorten die höchste Dringlichkeit besteht“, sagt Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne), die bisher pro Jahr 180 Millionen für alle Hochschulen verplanen konnte. Die Wunschliste der Anmeldung für Investitionen umfasst aber 1,5 Milliarden Euro. Welche Regionen jetzt von dem Geldsegen profitieren, wird in den nächsten Wochen geprüft.
