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Spd Fragenfeuerwerk auf Bierdeckeln

Jens Milde

Nordenham - Am Mittwochabend sang Patricia Kelly in der Nordenhamer Stadthalle Friedeburg rund 20 Lieder, Werder Bremen schoss im Weserstadion in 90 Minuten etwa genauso oft auf das Tor von Hoffenheim, und Olaf Lies beantwortete in den Nordenhamer Weserterrassen ebenfalls in rund anderthalb Stunden um die 50 Fragen. Den niedersächsischen Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hatte der SPD-Ortsverein Nordenham zu einer ganz besonderen Fragerunde eingeladen. „Auf ein Wort“ lautete das Motto. Die Besucher schrieben ihre Fragen auf einen Bierdeckel. Der Minister gab Antwort.

Themen-Slalom

Das Format ist keine Erfindung der Genossen. Die Sängerin und Fernseh-Moderatorin Ina Müller hat es in ihrer Late-Night-Show mit Shantychor und Hafenkneipen-Ambiente perfektioniert. In die Rolle von Ina Müller schlüpfte die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Logemann, die unter den mehr als 50 Besuchern eine beachtliche Anzahl von Bierdeckeln einsammelte. Dann ging’s los. Kreuz und quer: Diesel, Strompreise, Klimaschutz, Windkraft, Deichsicherheit, Entwässerung, Gänse, Wolf, Weservertiefung, CO 2 , ÖPNV, A 20 und vieles mehr. Natürlich reichte der Unterhaltungsfaktor der Veranstaltung nicht ganz an die Ina-Müller-Show heran. Aber das rhetorische Talent, mit dem Olaf Lies den Themen-Slalom meisterte, war schon beeindruckend.

Was bleibt hängen nach dem Fragen-Feuerwerk? Vielleicht ist es die Aussage von Olaf Lies, dass er sein früheres Amt als Wirtschaftsminister sehr gut vereinbaren könne mit seinem jetzigen Job als Umweltminister. Die Frage danach beantwortete er so: „Du kannst nicht Wirtschaftsminister sein, und die Umwelt ist dir egal. Und du kannst nicht Umweltminister sein, und die Wirtschaft ist dir egal.“ Dieser Konflikt sei längst überholt. Weniger Ideologie und mehr Pragmatismus, dafür plädierte Olaf Lies, wenn es darum geht, Konflikte zwischen Wirtschaft und Umweltschutz zu lösen.

Der Minister bekräftigte seine „klare Haltung zum Ausbau der erneuerbaren Energien“. „Wir brauchen Offshore, wir brauchen aber auch Windkraft an Land. Er wisse um die Widerstände auf kommunaler Ebene. Er wisse um die Konflikte mit dem Artenschutz. „Aber wenn wir die erneuerbaren Energien nicht ausbauen, werden wir in 20 Jahren ganz andere Artenschutz-Probleme haben. Wenn wir die Kernkraftwerke abschalten und aus der Kohle aussteigen wollen, dann brauchen wir erneuerbare Energien.“ Außerdem sagte der Minister: „Jedes Windrad, das wir bauen, sorgt auch für Arbeitsplätze."

Unterstützung für Bauern

Ein weiteres Thema, das in der Wesermarsch heiß diskutiert wird, waren die Schäden, die Gänse auf landwirtschaftlichen Flächen verursachen. „Das ist inzwischen zu einer erheblichen Belastung geworden“, sagte Olaf Lies. Der Minister sprach von einem Problem, für das es keine einfache Lösung gibt. Er wolle sich aber dafür einsetzen, dass betroffene Landwirte eine Entschädigung bekommen, die auch dem entstandenen Schaden entspricht und zwar unabhängig von Gebietskulissen und auch unabhängig davon, ob es sich um Grünland oder Ackerland handelt.


Auch der Wolf kam zur Sprache. „Jede Rissmeldung landet auf meinem Handy“, sagte der Minister. Im vergangenen Jahr habe es 13 Meldungen in Niedersachsen gegeben, in diesem Jahr seien es 21 gewesen. Die Entwicklung der Population in Niedersachsen mache ihm Sorge. Olaf Lies sagte dazu: „Wir wollen den Wolf nicht ausrotten. Aber wenn wir Akzeptanz für den Artenschutz haben wollen, müssen wir dort, wo es Probleme gibt, konsequent handeln.“ Es dürfe nicht sein, dass die Bürger das Problem irgendwann selbst in die Hand nehmen. „Deshalb muss der Rechtsstaat zeigen, dass er handlungsfähig ist.“

Auch am Beispiel der Wolf-Diskussion machte Olaf Lies ein Problem fest, über das er sich immer wieder ärgere: Der Mangel an Sachlichkeit in vielen Debatten sei für Problemlösungen wenig hilfreich.

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