Hannover - Die Arbeit des niedersächsischen Landesrechnungshofes ähnelt dem Bohren dicker Bretter. „Die Kommunen sind nicht unfreundlich“, geben Prüfer ihren Eindruck von Gesprächen für den Kommunalbericht 2016 wider. Aber spätestens beim Thema Sparen trifft Rechnungshof-Präsidentin Sandra von Klaeden auf eine Vielzahl von Argumenten, warum es nicht gehe. Die Palette reicht von „Wir sind so klein“ bis zum Hinweis auf den viel zu geringen Stellenschlüssel, „sodass der Überblick verloren geht“. Von Klaedens Fazit ist aber ebenso klar: Niedersachsens Kommunen geht es im Grundsatz finanziell „gut“, umso kritischer sei zu beurteilen, dass die gute Lage „nicht zum Schuldenabbau genutzt wurde“.

Im Sparpaket stecken nach Erkenntnissen der Prüfer nicht nur große Potenziale bei kleinen Grundschulen mit weniger als 50 Kindern, die als unwirtschaftlich gelten. Jede geschlossene Grundschule würde sich mit fast 50 000 Euro weniger Ausgaben im Jahr niederschlagen, schätzen die Rechnungshof-Experten.

Mit mehr Ausgabendisziplin ließen sich auch bei der Gebäudereinigung nennenswerte Summen einsparen, wenn Kommunen die Reinigung Fremdfirmen überlassen würden, statt eigenes Personal dafür zu beschäftigen. Ein Vergleich der Reinigungskosten bei drei Landkreisen ergab: Die Kosten für Gebäudereinigung durch kommunale Beschäftigte waren bei gleicher Qualität anderthalb Mal so hoch wie die Kosten für eine private Firma.

Ein ähnliches Bild ergibt sich bei der Beschaffung von Computern, Druckern und anderer Bürotechnik. Eigentlich sind die Städte und Gemeinden gesetzlich verpflichtet, mindestens drei Preisangebote einzuholen. Die Überprüfung bei sieben Kommunen ergab jedoch, dass bei fast jeder zweiten Beschaffung nur ein Anbieter gefragt wurde.

Für die Nutzung öffentlicher Straße oder eines Platzes, etwa durch einen Zirkus oder für Infostände, sehen die Satzungen der Kommunen in der Regel eine Gebühr vor. Trotzdem verzichteten die Gemeinden häufig auf diese Einnahmen, obwohl ihre Finanzlage dies eigentlich nicht zulasse, rügen die Prüfer.