Oldenburg - Die Schuldenkrise im Euroraum wird sich wohl länger hinziehen als von vielen erhofft. Darauf stimmte der neue Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW/Mannheim), Professor Clemens Fuest, sein Publikum in Oldenburg ein. Es drohe wohl eine „Japanisierung“. Alle Probleme würden dadurch übertüncht, dass die Europäische Zentralbank (EZB) endlos Kredite und Niedrigstzinsen gewähre, sagte der Wirtschaftsforscher am Montagabend bei der Wirtschaftlichen Vereinigung Oldenburg – Der Kleine Kreis im Alten Landtag.

Er selbst favorisiert dagegen eine Bereinigung mit härteren Einschnitten aber auch Schuldenverzicht sowie sanfter Niedrigzinspolitik. „Zypern ist das einzig richtige Modell“, sagte Fuest mit Blick auf die Beteiligung der Gläubiger an der Stabilisierung dort. Dass etwa Spanien seine Schulden wirklich abtrage, werde es „niemals geben“.

Zwar gebe es bei wichtigen wirtschaftlichen Indikatoren in den Krisenstaaten erste leichte Besserungen; doch dies reiche nicht. „Die Verschuldung steigt weiter“, konstatierte Fuest .

Eine Rückkehr zum Wirtschaftswachstum sei nicht so schnell möglich wie immer wieder prognostiziert werde: Die Sparauflagen für die Krisenstaaten machten es unmöglich. Die Prognosen seien praktisch „immer falsch“. Gerade der Internationale Währungsfonds IWF neige dazu, aus Rücksichtnahme heraus „zu optimistisch“ zu sein.

Als Ausgangspunkt der 2008 offen ausgebrochenen Krise nannte Fuest das Jahr 1995. Damals sei der Starttermin für die Gemeinschaftswährung festgelegt worden. Darauf seien in den Peripheriestaaten die Zinsen gesunken – und die Kredite stark gewachsen. Im Gefolge des Kreditbooms seien die Schulden und die Kosten gestiegen, die Wettbewerbsfähigkeit der Länder sei gesunken. Fuest beklagte: „Und diese Krise der Wettbewerbsfähigkeit besteht fort“. Die notwendige Absenkung von Löhnen und Preisen sei politisch „schwierig“.


Sollte die Eurozone zerbrechen, dann werde dies von den Peripheriestaaten (die wieder eine eigene, abwertbare Währung anstreben könnten) und nicht von Deutschland ausgehen, erwartet der ZEW-Präsident. Hierzulande sei die Beteiligung an den Rettungsschirmen eine „riskante Strategie“. Sie könne angesichts der „nach oben offenen Summe“ für den Bundestag „unbeherrschbar“ werden. Letztlich werde es darauf hinauslaufen, dass die „EZB immer mehr Kredit gibt, um die Eurozone zu finanzieren“.

Prof. Heinz-W. Appelhoff als Vorsitzender des Kleinen Kreises meinte, die Lösung für Zypern zeige, dass „alles möglich“ sei. Die „Grenze von Aktionären, Gläubigern sowie Sparern“ sei aufgehoben. Verträge seien seit Maastricht „nicht mehr das Papier wert, auf dem sie stehen“.

Rüdiger zu Klampen
Rüdiger zu Klampen Wirtschaftsredaktion (Ltg.)