THüLE - Im kleinen Kreis fand am Mittwochabend die Mitgliederversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) im Landkreis Cloppenburg statt. Nur knapp 20 der fast 200 geladenen Mitglieder hörten im Landhaus Pollmeyer in Thüle den Bericht des Vorstandsmitglieds MdL Karl-Heinz Bley, der einen Überblick über die aktuelle Landtagsarbeit gab.
Mit Blick auf die Atomenergie-Diskussion in Deutschland räumte Bley ein, dass es ein Umdenken in der Energiepolitik geben müsse. Er machte aber auch deutlich, dass ein sofortiger Ausstieg seiner Meinung nach nur schwer zu realisieren sei. „Atomausstieg ja, die Frage ist aber wann“, erklärte Bley. Er plädierte für eine internationale Lösung und zeigte auch die Probleme der regenerativen Energiequellen auf. „Tank oder Teller“ sei die Frage bei den Biogasanlagen, und auch bei Solar- und Windenergie sei ein weiterer Ausbau des Stromnetzes unabdingbar. Die notwendigen Überlandleitungen oder Stromtrassen wolle aber auch niemand vor seiner Haustür haben, so Bley.
Er betonte, dass Niedersachsen die internationale Wirtschaftskrise gut überstanden habe. Dies sei auch ein Verdienst des regionalen Mittelstands, der wiederum in den vergangenen Jahren von den Gemeinschaftsausgaben zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur GRW profitiert habe. Ab 2014 werde diese Förderung in der Region allerdings stark zurückgefahren werden. Er appellierte an die regionalen Banken, als Kreditgeber für den Mittelstand einzuspringen.
Aus Rücksicht auf die zukünftigen Generationen sei ein Verbot der staatlichen Neuverschuldung, das auch verfassungsrechtlich verankert werden solle, notwendig, sagte Bley weiter. Er kritisierte außerdem die Pläne zur Reduzierung der Zahl der Insolvenzgerichte, was eine Schließung der Institutionen in Vechta und Cloppenburg und eine Zentralisierung in Oldenburg zur Folge hätte. Auch auf mehrmalige Nachfrage konnte er aber keine Prognose über den Ausgang der aktuellen Gespräche geben.
Bei den Vorstandswahlen wurde Heinz Steenken (Saterland-Ramsloh) in seinem Amt als 1. Vorsitzender wiedergewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Ursula Bernhardt (Cloppenburg), Bernhard Meyer (Garrel) sowie Alexander Prox (Emstek). Zum Schriftführer wurde Dr. Michael Hoffschroer (Cloppenburg) gewählt. Das Amt der Beisitzer übernehmen in Zukunft Karl-Heinz Bley (Garrel), Georg Eilers (Harkebrügge), Karl Kleier (Cloppenburg), Hans-Ludwig Kurre (Harkebrügge), Ralf Terheyden (Cloppenburg), Reinhard Vossmann (Garrel) und Bernd Wendeln (Emstek). Außerdem wurden sieben Delegierte sowie sieben Ersatzdelegierte für den Landesdelegiertentag der MIT Niedersachsen am 27. und 28. Mai gewählt.
