Toulouse - Airbus will den Zoll-Konflikt der EU mit den USA entschärfen. Um die USA zu einem Ende ihrer Strafzölle wegen rechtswidriger Airbus-Subventionen zu bewegen, hat der europäische Flugzeugbauer überraschend weitere Zugeständnisse gemacht, wie er am Freitag in Toulouse mitteilte. Die EU warnte die USA daraufhin davor, weiterhin an Strafzöllen festzuhalten.
Man habe sich mit den Regierungen Frankreichs und Spaniens darauf geeinigt, Änderungen an den Verträgen über die rückzahlbare Startinvestition für den Langstreckenflieger A350 vorzunehmen, so Airbus. Die Länder hatten dem Flugzeugbauer einer Entscheidung der Welthandelsorganisation WTO zufolge zu wettbewerbswidrigen Konditionen Startinvestitionen für die A350 gewährt.
Die nun erfolgten Änderungen bringen die Vereinbarung nach Ansicht der EU und Airbus mit den WTO-Regeln in Einklang. Die Zinssätze entsprächen nun dem, was die WTO als angemessen betrachte, betonte Airbus. „Wir bestehen darauf, dass die Vereinigten Staaten diese ungerechtfertigten Zölle sofort aufheben“, sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan.
Hintergrund ist ein seit mehr als 15 Jahren andauernder Streit, bei dem sich die USA und die EU gegenseitig illegaler Beihilfen für die Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing beschuldigen. Die WTO hatte den USA Strafzölle auf europäische Exporte im Wert von bis zu 7,5 Milliarden Dollar pro Jahr genehmigt.
Die USA machen davon bereits Gebrauch: Sie belegten etwa Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien mit Strafzoll von 25 Prozent. Zudem gilt auf Flugzeugimporte eine Sonderabgabe in Höhe von 15 Prozent. „Ungerechtfertigte Zölle auf europäische Produkte sind nicht akzeptabel“, sagte EU-Kommissar Hogan. Für den Fall, dass die USA nicht einlenken, kündigte er Zölle auf US-Produkte an. Man würde dann „eigene Sanktionsrechte ausüben“.
