San Francisco/Wolfsburg - Bei Volkswagen und in der Öffentlichkeit hatte man im laufenden Abgas-Skandal mit großer Spannung bis zuletzt auf den Termin gewartet. Dann ging es schnell. Nicht einmal 20 Minuten dauerte am Donnerstag die Gerichtsanhörung in San Francisco. Sie könnte einen Durchbruch bringen bei der Bewältigung der Krise in den USA.

„Ich bin sehr angetan, mitteilen zu können, dass die Parteien einen konkreten Plan vorgelegt haben“, verkündete Bezirksrichter Charles Breyer dann gleich zum Auftakt. Bei ihm sind quasi mehr als potenzielle 600 US-Zivilklagen gebündelt. Breyer hatte gedroht, einen Prozess gegen den VW zu eröffnen – und zwar noch in diesem Sommer.

Viele Details sind noch offen. Aber klar ist: Volkswagen ist bereit, seinen von Abgas-Manipulationen betroffenen US-Kunden ihre Fahrzeuge entweder wieder abzukaufen oder umzurüsten. Breyer nannte noch keine Einzelheiten dazu, wie viel Geld die betroffenen Fahrzeugbesitzer bekommen würden. Der Deal zwischen VW, der US-Regierung und Privatanwälten werde aber eine „beträchtliche Entschädigung“ beinhalten.

Allein in den USA sind von dem Skandal um manipulierte Abgaswerte fast 600 000 Fahrzeuge betroffen, in denen eine illegale Software installiert wurde. Dieser Kniff sorgte dafür, dass die Emissionswerte während Tests geringer waren als im Straßenverkehr.

Richter Breyer sagte, in dem Abkommen sei auch ein Fonds für Korrekturbemühungen wegen der übermäßigen Umweltverschmutzung vorgesehen. VW müsse zudem weitere Finanzmittel bereitstellen, um grüne Autotechnologie zu fördern.


Wie teuer das Ganze wird, was genau es für die Kunden bedeutet, welche Strafen der Konzern eventuell zahlen muss – dazu gab es zunächst keine Informationen. Bis zum 19. Mai erwartet der Richter ein Update, bis zum 21. Juni setzte er eine Frist für eine detaillierte Einigung.

Das US-Justizministerium betonte, dass es sich bislang nur um einen teilweisen Kompromiss handele. „Die prinzipielle Einigung betreffe lediglich „einen wichtigen Aspekt der laufenden Verfahren gegen VW“, teilte ein Sprecher mit. Die anderen Ermittlungen des Ministeriums blieben aktiv und würden fortgeführt.

Auch der New Yorker Staatsanwalt Eric Schneiderman machte deutlich, dass diverse US-Bundesstaaten weiter „aggressiv“ auf angemessenen Schadensersatz und Strafen drängen würden.

Bei Volkswagen war dennoch Aufatmen spürbar. Man sprach von einer „Grundsatzvereinbarung“ mit den US-Behörden. Diese solle in den kommenden Wochen zu verbindlichen Zusagen führen. VW bekräftigte erneut: Die sich nun abzeichnenden Regelungen würden in Verfahren außerhalb der USA keine rechtliche Wirkung entfalten.