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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Trump droht EU wegen Airbus-Subventionen

10.04.2019

Washington /Brüssel Im Zollstreit zwischen den USA und Europa war es zuletzt relativ ruhig, doch damit ist nun Schluss. „Die EU hat die USA im Handel viele Jahre lang ausgenutzt. Das wird bald aufhören!“, drohte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Hintergrund ist ein bei der Welthandelsorganisation (WTO) ausgetragener Konflikt um Subventionen für die Flugzeugriesen Airbus und Boeing. Treibt ausgerechnet dieser – seit 15 Jahren andauernde – Disput den transatlantischen Handelsstreit zur nächsten Eskalation?

Nachdem die WTO festgestellt habe, dass die Beihilfen für Airbus den USA schaden, würden diese nun zusätzliche Zölle auf EU-Produkte im Wert von 11 Milliarden Dollar (9,8 Mrd Euro) verhängen, kündigte Trump an. Auf diesen Wert beziffern die USA ihren angeblichen jährlichen Schaden durch verbotene Subventionen für Airbus.

Ob die Schiedsrichter der WTO dem zustimmen, bleibt allerdings abzuwarten. Die Entscheidung der Welthandelsorganisation über den US-Antrag für Vergeltungszölle lässt bislang noch auf sich warten.

Von der EU-Kommission wurden die US-Pläne scharf kritisiert. Der Umfang der Gegenmaßnahmen auf illegale Subventionen für Airbus sei „stark übertrieben“, hieß es in Brüssel. Man sei zuversichtlich, dass dies auch die WTO so sehen werde. Die USA nutzten zur Berechnung der Schadenshöhe eine interne Schätzung, die von der WTO nicht bestätigt sei. Zugleich kündigte die EU-Kommission Vorbereitungen für Zusatzzölle auf Waren aus den USA an. Mit ihnen will die EU auf verbotene Staatshilfen für den Airbus-Rivalen Boeing reagieren, wenn es für den Streit keine faire Verhandlungslösung geben sollte.

Washington ist schon einen Schritt weiter: Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer legte am Vorabend eine vorläufige Liste mit EU-Gütern vor, die als Vergeltung für die Airbus-Subventionen mit Strafzöllen belegt werden könnten. Sie umfasst neben Produkten für die Luftfahrtindustrie auch etliche andere Waren wie etwa mehrere Käsesorten, Olivenöl, Orangen, Wein, Meeresfrüchte oder Bekleidung.

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