• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Airbus droht Ungemach

04.10.2019

Washington /Genf /Brüssel US-Präsident Donald Trump frohlockte: Dies sei doch „ein hübscher Sieg“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Gemeint war: Die Welthandelsorganisation WTO hatte quasi eine Vergeltung für Verstöße der Europäer gegen die Regeln erlaubt.

Konkret: Die USA verhängen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus Strafzölle in Milliardenhöhe auf Importe aus Europa. Bei der Einfuhr von Flugzeugen soll vom 18. Oktober an eine zusätzliche Abgabe von 10 Prozent erhoben werden, bei zahlreichen anderen Produkten wie Käse, Wein, Butter, Olivenöl und Kaffee wird es ein Strafzoll von 25 Prozent sein. Die Zölle treffen demnach vor allem Produkte der Länder, die für die Airbus-Subventionen verantwortlich sind: Dies sind Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien.

Die EU habe die USA seit vielen Jahren mithilfe von Zöllen und Handelsschranken „sehr gemein“ behandelt, schrieb US-Präsident Donald Trump.

Schlichter der WTO hatten der US-Regierung am Mittwoch das Recht zugesprochen, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben. Es war die höchste Summe, die in der fast 25-jährigen Geschichte der WTO je genehmigt wurde.

Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein WTO-Urteil vom Mai 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing recht bekommen und droht, im kommenden Jahr ebenfalls Strafzölle zu erheben. Airbus und Boeing sind die Weltmarktführer.

Die EU warnte die USA am Donnerstag noch einmal eindringlich vor der Umsetzung der Pläne für neue Strafzölle. „Das ist ein Schritt, der in erster Linie amerikanische Konsumenten und Unternehmen treffen wird“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Zudem würden neue Zölle es komplizierter machen, für den eigentlichen Streit um Sanktionen für die Flugzeugbauer eine Lösung zu finden. Wenn die USA die angekündigten Zölle wirklich einführen sollten, werde die EU keine andere Möglichkeit haben, als das Gleiche zu tun. Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire sagte, US-Sanktionen seien „ein wirtschaftlicher Fehler und ein politischer Fehler“.

Die Liste der neuen Strafzölle ist acht Seiten lang und umfasst Produkte wie Parmesan-Käse und Emmentaler genauso wie Kleidungsstücke, Messer oder Zangen. Einige der neuen Strafzölle – etwa jene auf Olivenöl und Wein – sollen nur für Importe aus Frankreich, Spanien, Großbritannien und Deutschland gelten.

Die von der EU geplanten Vergeltungszölle könnten zum Beispiel auf Tomatenketchup und Spielekonsolen erhoben werden. Sie dürften wegen der rechtswidrigen US-Subventionen für den Airbus-Konkurrenten Boeing ebenfalls offiziell von der WTO erlaubt werden – vermutlich Anfang 2020. Die EU macht zwölf Milliarden Dollar Schaden im Jahr geltend. Die USA und die EU hatten sich gegenseitig Wettbewerbsverzerrung vorgeworfen und ihre Klagen jeweils durch sämtliche Instanzen bei der WTO gezogen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.