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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

USA verhängen Strafzölle gegen EU

01.06.2018

Washington Es soll „eine starke Antwort“ geben. Dieses Wort machte am Donnerstag schon in Brüssel die Runde, bevor die Zoll-Entscheidung des amerikanischen Präsidenten bekanntgegeben worden war. Als dann feststand, dass alle Verhandlungen mit den Unterhändlern der Vereinigten Staaten nichts gebracht hatten, nahm Kommissionschef Jean-Claude Juncker kein Blatt mehr vor den Mund.

Er sehe diesen Schritt von Präsident Donald Trump „mit großer Sorge“. Die Vereinigten Staaten ließen der Union „keine Wahl“. Brüssel werde „in Übereinstimmung mit den Regeln der Welthandelsorganisation“ reagieren. Wörtlich erklärte er: „Wir werden die Interessen der Union verteidigen.“

Handelskommissarin Cecilia Malmström, die die Verhandlungen mit dem amerikanischen Handelsminister Wilbur Ross geführt hatte, legt noch nach: „Das ist nicht die Art und Weise, wie man Geschäfte macht – vor allem nicht mit langjährigen Partnern, Freunden und Alliierten.“ Und weiter: „Wir werden die notwendigen Schritte unternehmen und den europäischen Markt vor den Auswirkungen der US-Restriktionen schützen.“

Tatsächlich trifft die Einführung der Zölle auf Stahl und Aluminium die Europäer nicht unvorbereitet. Schon vor Wochen hatten die Mitgliedstaaten eine achtseitige Liste abgesegnet – eine Aufstellung der Produkte, die Europa nun seinerseits mit höheren Importabgaben belegen will. Da geht es um Motorräder, Jeans, Erdnussbutter, Kosmetika, Schiffe und Boote sowie US-Stahl – also vor allem um solche Artikel, die in jenen Bundesstaaten hergestellt werden, in denen Senatoren aus dem direkten Umfeld des Präsidenten residieren. Das Brüsseler Kalkül: Trump soll Druck aus den eigenen Reihen bekommen.

Dabei sind die Gespräche auch nach dem Erlass aus dem Weißen Haus noch nicht beendet. Ross, der die Entscheidung des Präsidenten am Donnerstag bekannt gab, zeigte sich jedenfalls offen für weitere Beratungen: „Wir freuen uns darauf, die Verhandlungen mit Mexiko und Kanada einerseits, und mit der Europäischen Kommission auf der anderen Seite fortzuführen.“ Die waren am Schluss nämlich tatsächlich festgefahren, weil die Mitgliedstaaten es ablehnten, „mit der Pistole auf der Brust“ zu einem Kompromiss auf die US-Bedingungen einzugehen.

Bereits am Donnerstag setzte die Kommission in Brüssel alle notwendigen Verfahren in Gang, um die Liste der Gegenmaßnahmen in Kraft setzen zu können. Das sei „nur eine Frage von wenigen Tagen“, sagte ein mit Handelsfragen vertrautes Mitglied des Europäischen Parlamentes gegenüber dieser Zeitung. Im Gespräch ist derzeit der 20. Juni als Stichtag für die starke Antwort Europas. Der Grund: Die EU hatte ihre Gegenmaßnahmen am 18. Mai bei der Welthandelsorganisation angemeldet.

Danach muss eine 30-tägige Wartezeit eingehalten werden. Allerdings gäbe es noch einen günstigen Termin für ein Einlenken in letzter Minute: Alle Beteiligten treffen in der kommenden Woche in Kanada zu G7-Gipfel zusammen. Dort steht das Thema Freihandel noch einmal auf der Tagesordnung – und vereint alle an einem Tisch: Trump, Merkel, Macron und auch die EU-Führung.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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