Berlin - In Autos auf deutschen Straßen sollen künftig mehr automatisierte Fahrsysteme eingesetzt werden können. Dafür beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch einen Entwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der die rechtlichen Grundlagen erweitert.
Demnach dürfen Computer selbstständig neue Fahraufgaben übernehmen. Die Systeme müssen aber so gestaltet sein, dass Fahrer sie jederzeit übersteuern oder abschalten können.
Mit dem nun geplanten Gesetz soll nach einer Änderung des internationalen Übereinkommens für Verkehrsstandards national Rechtssicherheit hergestellt werden. Dies betrifft zum Beispiel Brems- und Spurhalteassistenten oder Systeme, bei denen der Fahrer auf der Autobahn für einige Zeit die Hand vom Lenkrad nehmen kann.
Systeme für die Kommunikation zwischen Straße und Auto will das Verkehrsministerium auf einem „Digitalen Testfeld“ auf der Autobahn 9 in Bayern testen. In einem folgenden Schritt strebt Dobrindt weitere Änderungen des internationalen Übereinkommens an, die autonomes Fahren ermöglichen sollen. Dies zielt darauf, den Begriff des „Fahrers“ so zu erweitern, dass ihm Systeme mit voller Kontrolle über den Wagen gleichgestellt werden. Hierüber dürfte aus Expertensicht noch Jahre beraten werden.
