Schwei - Nun ist er wirklich frei: der Weg zur Fortsetzung der Schweier Flurbereinigung in diesem Jahr. Dafür sorgten am Donnerstagabend der Rat und sein Infrastrukturausschuss mit jeweils klaren Mehrheiten.
Zeit wird knapp
Die Zeit drängte: Bis zum 1. Februar muss Bürgermeister Klaus Rübesamen (SPD) dem für Flurbereinigungen zuständigen Amt für regionale Landesentwicklung in Oldenburg die Zustimmung der Gemeinde zu den mit dem Amt und der Teilnehmergemeinschaft ausgearbeiteten Plänen verbindlich mitteilen. Das kann er jetzt tun.
Geplant ist, den Ausbau der Wirtschaftswege fortzusetzen; dafür stehen in diesem Jahr 1,3 Millionen Euro zur Verfügung, insgesamt sind es noch 5,3 Millionen. In der Bauweise wird dem Rat des Gutachters Dr.-Ing. Helge Beyer vom Ingenieurbüro für Verkehrswegebau in Hannover gefolgt, den Beton der Wirtschaftswege zu Schotter zu machen, in ein Kunststoffgitter zu verpacken und mit zeitlichem Abstand eine acht Zentimeter dünne Asphaltdecke darüber zu legen.
Diese Vorgehensweise wird aus zwei Gründen angestrebt: Erstens reicht das Geld nicht für den anfangs beschlossenen Ausbau in Beton, und zweitens ist Helge Beyer zufolge der Boden zu weich für andere Lösungen. Das ist auch deshalb problematisch, weil die Wirtschaftswege wegen der größer werdenden Landmaschinen verbreitert werden müssen, aber dabei nicht schwerer werden dürfen.
Die Mehrheit der CDU-Fraktion favorisiert weiterhin den Ausbau in Beton, und die Grünen fühlen sich unzureichend informiert. 11 der 18 anwesenden Ratsmitglieder stimmten mit ja, 7 mit nein. Komplett bei ihrer Ablehnung blieben nur die beiden Grünen-Ratsfrauen; anders als bei der ersten Abstimmung am 15. Dezember gab es aber keine Enthaltungen mehr. Damals waren es 5 gewesen.
Kürzere Ausbaustrecken
Das Paket beinhaltet auch einige Veränderungen im Wegebau. So wird der Alte Schulweg nicht mehr ausgebaut, an seine Stelle tritt die Norderschweier Straße. Gegen den Widerstand der Anlieger wird zudem die Straße Zum Rockenmoor ausgebaut. Die Länge der auszubauenden Wirtschaftswege schrumpft aus Kostengründen um 3,5 auf 14 Kilometer; die Gesamtstrecke der neu anzulegenden Wege beträgt knapp 10 Kilometer.
Die erneute Abstimmung war erforderlich geworden, weil die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung den gleich lautenden Ratsbeschluss vom 15. Dezember aufgehoben hatte. Grund: Die Tragweite der Entscheidung war dem Tagesordnungspunkt nicht anzusehen. Zwar sei den Ratsmitgliedern klar gewesen, worüber sie abstimmten, aber nicht der Öffentlichkeit, argumentierte die Kommunalaufsicht. Es war Bürgermeister Rübesamen selbst gewesen, der sie angerufen hatte.
Rübesamen räumte in einer Stellungnahme im Infrastrukturausschuss Fehler ein. Der Rat hätte schon in seiner Sondersitzung am 1. Dezember den Ausbau im Paket beschließen können.
CDU-Fraktionschef Günter Busch kritisierte die Gemeindeverwaltung, weil sie zu langsam vorgegangen sei. Hans Schwedt, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Pro Stadland (WPS) warb dafür, die Anlieger der Straße Zum Rockenmoor „mit ins Boot zu nehmen“ und diesen Wirtschaftsweg erst sehr spät anzufassen, damit er am Ende nicht aus Geldmangel eine Schotterpiste bleibe. Das unterstützte Walter Damken von der CDU-Fraktion. Er betonte aber auch: „Die Flurbereinigung muss weitergehen. Man kann nicht dagegen stimmen.“
