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NWZonline.de Region

Und dann kam alles anders...

18.02.2016

Bremen /Oldenburg Nein – so hatte sich der Leiter der Rechtsabteilung der Bremer Landesbank (BLB) den Verhandlungstag im Beluga-Prozess vor dem Bremer Landgericht ganz sicher nicht vorgestellt. Gemeinsam mit dem Chef der Schiffsfinanzierung saß er im Zuhörerraum und verfolgte die Aussage einer Bankmitarbeiterin, die vor zehn Jahren Kundenbetreuerin für die Beluga-Reederei war.

Normalerweise durfte nichts schiefgehen. Noch am Tag zuvor hatte der Rechtsexperte ein Vorbereitungsgespräch mit allen am Beluga-Verfahren beteiligten Mitarbeitern geführt, war mit ihnen die Bank-Stellungnahme durchgegangen, die vor einigen Jahren zum Thema Beluga an die Staatsanwaltschaft gegangen war, hatte mit ihnen besprochen, wie auf bestimmte Fragen zu reagieren sei.

Doch plötzlich funktionierte der Plan nicht mehr. Als Stolbergs Verteidiger mitbekamen, dass es ein solches Vorbereitungsgespräch gegeben hatte, gab es so viele Nachfragen, dass schnell deutlich wurde, sowohl der Bankjurist als auch der Chef der vernommenen Zeugin, der auch an dem Vorbereitungsgespräch teilgenommen hatte, sollen vor dem Landgericht ebenfalls als Zeugen über die ungewöhnliche Vorbereitung gehört werden. Beide mussten den Gerichtssaal verlassen und dürfen sich nun auf ihre eigene Aussage vorbereiten.

In der Verhandlung vorher war es um die Frage gegangen, wie wichtig der BLB bei der Finanzierung von Schiffsneubauten der Eigenkapitalanteil des damaligen Beluga-Reeders Niels Stolberg gewesen ist. Bankenüblich war eine Finanzierung von 70 Prozent bei einem Eigenanteil der Reederei von 30 Prozent.

Die Staatsanwaltschaft wirft nun Stolberg vor, durch Scheinrechnungen einer niederländischen Werft den kreditgebenden Banken höhere Baukosten für insgesamt 16 Schiffe vorgetäuscht zu haben, um auf diese Weise eine höhere Bankfinanzierung als 70 Prozent zu bekommen. Dies wertet die Anklageschrift als Kreditbetrug.

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Stolberg hingegen verweist darauf, dass es sich bei diesem Scheingeschäft mit der niederländischen Werft um eine branchenübliche Praxis zur „kreativen Darstellung“ des Eigenkapitalanteils gehandelt habe. Tatsächlich sei den beteiligten Banken bewusst gewesen, dass ein Teil der an die niederländische Werft überwiesenen Millionenbeträge als sogenannte Kickback-Zahlung wieder zurück in die Beluga-Gruppe geflossen sei. Außerdem, so Stolberg, sei den Banken kein Schaden entstanden, sondern sie hätten sehr gut an den Krediten verdient.

Juristisch wird es bei der Bewertung der unstrittigen Tatsachenlage darauf ankommen, ob die Eigenleistung für die Kreditvergabe entscheidend gewesen ist – oder ob es für alle Beteiligten wichtig war, dass die Forderung lediglich auf dem Papier erfüllt würde.

Von der Rückzahlungsvereinbarung habe sie nichts gewusst, erklärte die Bank-Mitarbeiterin im Zeugenstand. In ihrer Aussage machte sie außerdem deutlich, dass der Teil des Kreditvertrags mit der niederländischen Werft nicht sonderlich genau geprüft worden sei.

Ein Teil dieses Vertragswerks ist eine Stundungsverabredung der ganz besonderen Art. Darin heißt es, dass die Werft, falls Beluga das Eigenkapital bis zu Ablieferung des Schiffsneubau nicht eingezahlt habe, einen Betrag von 3,5 Millionen Euro stunde – und zwar unbefristet und zinslos, also ein tatsächlicher Komplettverzicht.

Auf Nachfrage erklärte die Expertin für Schiffsfinanzierungen, ein solches Papier habe sie „in dieser Form“ noch nicht gesehen. Nach Ansicht der Stolberg-Anwälte lässt sich unter anderem daran erkennen, dass der Komplex der Eigenkaptalaufbringung den Banken nicht wirklich wichtig gewesen sei. Sie hätten starkes Interesse an dem lukrativen Geschäft gehabt, dass ihnen jährliche Millionengewinne garantiert habe. Deshalb hätten die Banken auch die Absprachen über die Eingenkapitaldarstellung nicht überprüft, sondern sich bei der Kreditvergabe eher an Gutachten über den Wert der Schiffsneubauten orientiert, der durchweg deutlich über den Baukosten gelegen habe.

Gespannt sind Prozessbeobachter darauf, wie die interne Revision der Bank den Vorgang bewertet. Der entsprechende Prüfbericht ist offenbar nicht bei den umfangreichen Prozessakten, aber niemand bezweifelt, dass er noch eine Rolle im Verfahren spielen wird.

Ein Detail am Rande: Im Herbst 2008 stieg die Bremer Landesbank aus der Beluga-Schiffsfinanzierung aus. Das Beluga-Wachstum war den Bankern zu schnell geworden.

Jürgen Westerhoff
Redakteur
Regionalredaktion
Tel:
0441 9988 2055

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