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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Beluga-Prozess droht zu scheitern

18.05.2017

Bremen /Oldenburg Seit Januar vergangenen Jahres verhandelt die Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts gegen den früheren Chef der Bremer Beluga-Werft, Niels Stolberg, sowie drei weitere Manager des im Jahr 2011 zusammengebrochenen Unternehmens.

Kreditbetrug, Bilanzfälschung, Untreue und Betrug lauten die Vorwürfe in der 800-Seiten-Anklageschrift, die nach jahrelangen Ermittlungen dem Gericht vorgelegt wurde. Eineinhalb Jahre lang waren drei Richter ausschließlich damit beschäftigt, die Unmengen an Aktenmaterial zu prüfen, bevor dann der Prozess eröffnet wurde – und seit einigen Wochen schwebt das Damokles-Schwert des Platzens über dem Mammutverfahren.

Hintergrund ist der stark angegriffene Gesundheitszustand Stolbergs. Der inzwischen in Oldenburg lebende Ex-Reeder ist schwer an Krebs erkrankt und musste seit Anfang des Jahres mehrfach operiert werden. Seine behandelnden Ärzte sind der Meinung, dass er derzeit nicht verhandlungsfähig sei. Das würde bedeuten, dass die Fortsetzung des Prozesses gefährdet wäre. Die Strafprozessordnung sieht vor, dass selbst bei Krankheit des Angeklagten ein Verfahren maximal zehn Wochen unterbrochen werden kann. Wird diese Zeit überschritten, muss das Verfahren von Beginn an neu aufgerollt werden. Ein völlig neuer Prozess würde dann nötig.

Diese akute Gefahr des Scheiterns wurde jetzt durch den Beschluss eines Amtsarztes vorläufig abgewendet. Er erklärte Stolberg für verhandlungsfähig, allerdings stark eingeschränkt. Nun darf aufgrund der amtsärztlichen Anordnung pro Prozesstag höchstens eine Stunde verhandelt werden – unterbrochen von einer 15-Minuten-Pause.

Stolberg selbst ist mit der Regelung zufrieden. Er hatte auch nach seiner Erkrankung und der ersten Operation stets darauf gedrängt, weiter am Verfahren teilzunehmen und war auch gegen den Rat seiner Ärzte im Bremer Landgericht erschienen. Sein Ziel ist es schließlich, zumindest von einem Teil der schweren Vorwürfe rehabilitiert zu werden.

Inzwischen ist Stolberg aber auch anzusehen, dass Willenskraft allein nicht ausreicht, die schwere Krankheit zu bewältigen. Die gesundheitliche Belastung hat ihn sichtlich gezeichnet, so dass am Mittwoch deutlich wurde, wie groß das Risiko eines Prozess-Scheiterns sein könnte.

Erstmals wurde nach einer Pause von sechs Wochen nach den neuen Regeln verfahren. Stolberg selbst war nicht gefragt – im Mittelpunkt standen mehrere „Selbstleseanordnungen“ der Kammer an die Prozessbeteiligten. Dies Verfahrensmittel wird eingesetzt, wenn man stundenlanges Verlesen von Dokumenten aus den Ermittlungsakten vermeiden will.

Nach einer halben Stunde war der Verhandlungstag vorbei, nachdem zuvor noch kurz über den Ablauf des nächsten Prozesstages am 31. Mai gesprochen wurde. An diesem Tag soll eine Zwischenbilanz des Gesamtverfahrens gezogen werden. Sowohl Anklage als auch Verteidigung können dann ihre Einschätzung zum bisherigen Prozessverlauf vortragen. Danach wird es darum gehen, ob Teile des Verfahrens beispielsweise eingestellt werden können, so dass es noch in diesem Sommer zu einem Urteil kommen kann.

Stolberg und die drei Mitangeklagten streben ein Urteil an, das unterhalb der Grenze einer zweijährigen Freiheitsstrafe bleibt. Dann könnte eine mögliche Haftstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden. Die Staatsanwaltschaft hat im bisherigen Prozessverlauf allerdings deutlich gemacht, dass sie zumindest für Stolberg eine höhere Bestrafung fordern will. Deshalb haben sich die Ankläger auch in einem nichtöffentlichen Rechtsgespräch mit der Kammer und den Verteidigern gegen eine Einstellung verschiedener Verfahrenspunkte ausgesprochen.

Umstritten ist der Betrugsvorwurf im Zusammenhang mit einem Hamburger Reeder. Nachdem das angebliche Betrugsopfer als Zeuge ausgesagt hatte, ihm sei durch Stolberg kein finanzieller Schaden entstanden, hatten die Richter signalisiert, dass für sie in diesem Punkt kaum mit einer Verurteilung zu rechnen sei.

Nach Ansicht der Verteidigung ist außerdem der gesamte Anklageteil des Kreditbetrugs zusammengebrochen. Dabei geht es darum, dass Stolberg bei der Finanzierung mehrerer Schiffsbauten den Banken Eigenkapital angegeben hatte, das nicht vorhanden war. Die Zeugenaussagen der beteiligten Bankmitarbeiter, so Stolbergs Verteidiger, hätten deutlich gemacht, dass dies für die Kreditgewährung nicht erheblich gewesen sei. Im Gegenteil – es habe ein großes Interesse der Banken gegeben, der Beluga-Reederei Kredite zu verkaufen. Weil die „kreative Eigenkapitaldarstellung“ den Banken nicht verborgen gewesen sei, könne nicht von Kreditbetrug die Rede sein.

Zugegeben hat Stolberg, dass gegenüber dem amerikanischen Investor Oaktree falsche Angaben über Bilanzen und Auftragsbestände gemacht wurden. Dies sei geschehen, um das angeschlagene Unternehmen in der Wirtschaftskrise zu retten. Er habe sich wie der Kapitän eines Teeclippers verhalten, der versucht habe, mit vollen Segeln durch einen Orkan zu kommen. Dabei sei es dann zum Mastbruch gekommen.

Jürgen Westerhoff
Redakteur
Regionalredaktion
Tel:
0441 9988 2055

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