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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Landesbank gerät in den Fokus

19.01.2018

Bremen /Oldenburg Dass der Beluga-Prozess sich so lange hinzieht, hatte wohl niemand gedacht bei seinem Auftakt am 20. Januar 2016 vor der Großen Wirtschaftsstrafkammer des Bremer Landgerichts. „Gut, dass der Prozess nun tatsächlich beginnt. Die Zeit des Wartens ist vorbei“, sagte der Hauptangeklagte und Ex-Chef der Beluga-Reederei, Niels Stolberg, vor zwei Jahren kämpferisch. Jahrelang war ermittelt worden, es entstanden drei komplexe Anklagen.

Drei Richter mussten vor Prozessbeginn eineinhalb Jahre freigestellt worden, damit sie sich durch Tausende Aktenseiten wühlen konnten. Dutzende Zeugen wurden vernommen. Und auch nach dem 63. Verhandlungstag am Donnerstag, an dem die Bremer Landesbank (BLB) überraschend wieder in den Fokus geriet, ist ein Ende des Prozesses noch lange nicht in Sicht.

Das Verfahren will im Grundsatz klären, unter welchen Umständen die einstige Bremer Schwergutreederei Beluga 2011 unterging. Damals traf die Schifffahrtskrise Reeder und Werften hart. Schiffskredite belasten viele Bankhäuser bis heute schwer. Auch Beluga geriet ins Schlingern, doch lief dabei einiges im Management aus dem Ruder. Deswegen müssen sich Stolberg und drei weitere Ex-Beluga-Manager in unterschiedlicher Tragweite für die Vorwürfe Betrug, Untreue, Kreditbetrug, Bilanzfälschung oder Beihilfe zu den jeweiligen Tatbeständen verantworten.

2015 prophezeite Stolberg: „Vieles wird sich im Laufe des Prozesses relativieren.“ Vieles hat sich relativiert, aber nicht alles. Das findet auch das Gericht unter Vorsitz von Richterin Monika Schaefer. Im Juli 2017 signalisierte die Kammer nach einer Zwischenberatung, dass es den Anklagepunkt „Betrug“ im Falle Stolbergs zwar als entkräftet sieht, dennoch nach damaligem Stand eine Haft zwischen dreieinhalb und dreidreiviertel Jahren in Betracht komme. Die Staatsanwaltschaft nannte damals einen Strafrahmen von vier bis fünf Jahren. Stolbergs Anwalt Bernd Groß hält hingegen eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren für angemessen.

„Seitdem wissen wir zumindest, wo die Kammer steht und können damit professionell umgehen“, sagt Groß, der seit Tag eins an der Seite von Stolberg sitzt. Die Mitangeklagten können nach der Zwischeneinschätzung der Kammer aus dem vergangenen Jahr mit Bewährungsstrafen rechnen.

Die lange Prozessdauer liegt vor allem am Gesundheitszustand Stolbergs, der an Magen- und an Hautkrebs erkrankte und mehrmals operiert werden musste. Danach musste die Dauer der Verhandlungen auf maximal eine Stunde pro Sitzungstag begrenzt werden. Ob der privat-insolvente Ex-Reeder letztlich ins Gefängnis muss, wird sich zeigen. Die Staatsanwaltschaft sieht jedenfalls keinen Grund, von ihrer Strafmaßforderung abzurücken.

Aus ihrer Sicht bewegte Stolberg die Banken durch fingierte Scheinrechnungen und aufgeblähte Investitionskosten zu einem erhöhten Kredit-Engagement bei Schiffsneubauten. Zudem habe er dem US-Finanzinvestor Oaktree mit falschen Bilanzangaben den Einstieg bei Beluga schmackhaft gemacht. Die Bilanzfälschung hatte Stolberg stets eingeräumt, sich aber gegen den Vorwurf krimineller Machenschaften heftig gewehrt. Er habe als „Kapitän auf der Brücke bei Beluga“ gestanden, sich aber nie persönlich bereichert.

Den Banken hatte er von Anfang vorgehalten, dass sie sehr wohl vom „branchenüblichen“ Finanzierungsmodell bei Beluga gewusst hätten. Als Beweismittel präsentierte Verteidiger Groß erst kürzlich ein internes Kommunikationspapier der Bremer Landesbank (BLB), zu dem am Donnerstag ein Manager des Geldhauses als Zeuge über eine Stunde intensiv befragt wurde. Für Stolberg geht es um Entlastung beim Vorwurf des Kreditbetrugs. Nach der Zeugenaussage bestehen jedenfalls Zweifel daran, ob die BLB wie bisher dargestellt nichts von den Finanzierungsmodellen bei Beluga gewusst hatte. Stolberg sieht sich bestätigt: „Darauf habe ich zwei Jahre gewartet.“

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