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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Doch kein kurzer Prozess im Beluga-Verfahren

07.09.2016

Bremen /Oldenburg Nein – ein schnelles Ende des Stolberg-Prozesses wird es nicht geben. Im Gegenteil. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft soll das seit Januar laufende Mammut-Verfahren um den Zusammenbruch der Bremer Beluga-Reederei vor der Großen Wirtschaftsstrafkammer des Bremer Landgerichts weiter ausgedehnt werden. Weitere Zeugenvernehmungen seien notwendig, um auch die Anklagepunkte zu verdeutlichen, die das Gericht bislang als nicht hinreichend bewiesen sieht.

Niels Stolberg und die Beluga-Krise im NWZ-Spezial

Da das Gericht die Anregungen der Staatsanwaltschaft offenbar zumindest teilweise aufnehmen will, wird das Verfahren sogar länger als geplant dauern. Ursprünglich war der Prozess bis Ende Oktober terminiert, jetzt wird es nach Ansicht der Vorsitzenden Richterin weitere Verhandlungstermine bis in den November und Dezember hinein geben.

Gericht ändert Meinung

Noch vor zwei Wochen hatte das Gericht signalisiert, es könne sich ein schnelleres Ende vorstellen, weil es einige der Vorwürfe gegen den inzwischen in Oldenburg lebenden ehemaligen Beluga-Chef Niels Stolberg als nicht hinreichend bewiesen ansah. Stolberg und drei mitangeklagte Beluga-Manager müssen sich wegen Kreditbetrug, Untreue, Bilanzfälschung und Betrug verantworten.

In einem nicht öffentlichen Rechtsgespräch, an dem ausschließlich Richter, Verteidiger und Ankläger teilgenommen hatten, war vom Gericht signalisiert worden, man könne zwei Betrugs- und Untreuevorwürfe gegenüber Stolberg fallenlassen, weil sie nicht bewiesen seien. Dabei ging es unter anderem um den Hamburger Reeder, der nach Ansicht der Anklage um insgesamt zehn Millionen Dollar betrogen worden sein soll. Als Zeuge hatte der Reeder erklärt, er fühle sich nicht betrogen und habe auch keinen finanziellen Schaden erlitten. Im zweiten Fall ging es um Betrug und Untreue zu Lasten des US-Investors Oaktree in einer Größenordnung von knapp acht Millionen Euro. Auch dieser Komplex ist nach Ansicht der Richter nicht wirklich bewiesen.

Nachdem sich die Verteidigung zufrieden mit der vorläufigen Einschätzung des Gerichts gezeigt hatte, grätschte am Dienstag die Staatsanwaltschaft dazwischen und machte deutlich, dass es bei beiden Themenkomplexen nötig sei, die Beweisaufnahme zu vertiefen. In einer ausführlichen Stellungnahme kritisierte der Anklagevertreter massiv die Ansicht des Gerichts. Es gehe zwar nur um zwei von insgesamt 37 Anklagepunkten, doch sei es mit der Aufklärungspflicht des Gerichts nicht vereinbar, die Vorwürfe fallen zu lassen.

Eklatante Widersprüche

Für die Anklage stehe fest, dass beispielsweise der Hamburger Reeder als Zeuge in dem Bremer Verfahren falsch ausgesagt habe. Es habe eklatante Widersprüche zu seiner ersten Aussage zu Beginn der Ermittlungen gegeben. Über die Gründe für die falsche Aussage könne nur spekuliert werden, jedenfalls habe er die Widersprüche nicht erklären können und auf entsprechende Vorhaltungen regelrecht trotzig reagiert. Weil die falsche Aussage sicherlich von den ebenfalls in der Unternehmensleitung tätigen Familienangehörigen unterstützt würde, sei es nicht sinnvoll, diesen Personenkreis zu befragen. Die Anklage regte aber an, weitere Bankmitarbeiter, die an dem Vorgang beteiligt waren, als Zeugen zu laden.

Auch bei dem Betrug- und Untreuevorwurf zu Lasten des Investmentfonds Oaktree sei eine Einstellung nicht angemessen, auch weil es sich um einen Schaden von fast acht Millionen Euro handele. Um diesen Komplex genauer zu durchleuchten, regte der Anklagevertreter an, eine Reihe weiterer Zeugen zu hören.

Stolbergs Verteidigung bezeichnete es anschließend als erstaunlich, dass die Anklage dem Hamburger Reeder eine Falschaussage unterstelle. Geradezu abenteuerlich sei es, den Familienmitgliedern des Zeugen ebenfalls vorzuwerfen, sie würden falsch aussagen. Außerdem werde die Tatsache, dass bei der Hamburger Reederei kein Schaden vorliege, völlig ausgeblendet.

Affront gegen Gericht

Erstaunt zeigte sich die Verteidigung auch über den Tonfall der Staatsanwaltschaft. Es handele sich um einen regelrechten Affront gegen das Gericht, wenn die Kammer auf diese Weise angegriffen werde. Das Gericht teilte nach einer Beratungspause mit, dass es für eine Bewertung der Stellungnahme noch Zeit brauche. Es solle aber mindestens ein weiterer Zeuge gehört werden, und es würden neue Verhandlungstermine für November und Dezember anberaumt. Es geht also weiter im Beluga-Verfahren – und manchmal läuft es vor Gericht nicht einmal für die Richter so, wie sie es sich wünschen.

Jürgen Westerhoff
Redakteur
Regionalredaktion
Tel:
0441 9988 2055

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Beluga | Staatsanwaltschaft | Oaktree

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