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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Oberlandesgericht: Hängepartie am OLG dauert weitere Monate

06.06.2015

Oldenburg /Lüneburg Als Dr. Gerhard Kircher sich am 30. Januar von Kollegen und Mitarbeitern als Präsident des Oberlandesgerichts Oldenburg verabschiedete, gingen alle davon aus, dass der OLG-Vizepräsident Dr. Michael Kodde die Geschäfte nur für kurze Zeit weiterführen werde. Dass es indes wohl jetzt fast ein Jahr dauern wird, bis es einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Kircher gibt, hat wohl niemand erwartet.

Dabei war die Stelle bereits im Sommer 2014 ausgeschrieben worden. Nach NWZ -Informationen hatte es fünf Bewerbungen gegeben: drei aus dem OLG-Bezirk Oldenburg, die von Ministerialdirigentin Anke van Hove (51/Abteilungsleiterin im Justizministerium) und die letzte von Michael Dölp, derzeit Richter im 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH). Der heute 62-Jährige (FDP) war von 2009 bis 2012 Staatssekretär im Justizministerium in Schleswig-Holstein.

Niedersachsens Justizministerin Niewisch-Lennartz (Grüne) entschied sich für Anke van Hove. In Justizkreisen wird spekuliert, dass die Ministerin wohl ihre als CDU-nah geltende Abteilungsleiterin nach Oldenburg wegloben wollte, um den Posten für eine Parteifreundin zu räumen. Dölp reichte gegen die Entscheidung der Ministerin für van Hove Konkurrentenklage ein. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschied am Freitag zu seinen Gunsten.

Dies hat zur Folge, dass das komplette Verfahren – von der Stellenausschreibung über das Auswahlverfahren, einer Nachfolgeentscheidung und möglichen Konkurrentenklagen – von vorn beginnt. Experten rechnen damit, dass es nicht vor Anfang 2016 einen neuen OLG-Präsidenten oder eine -Präsidentin geben wird.

Norbert Wahn Redakteur / Politikredaktion
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Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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