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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Oberlandesgericht: Hängepartie am OLG Oldenburg geht weiter

13.01.2016

Oldenburg Die seit dem 1. Februar 2015 nicht besetzte Position des Präsidenten des Oberlandesgerichts Oldenburg wird wohl noch weitere Monate vakant bleiben.

Es wird noch einige Zeit ins Land ziehen, bis die Nachfolge von Dr. Gerhard Kircher geregelt ist, der sich am 30. Januar in den Ruhestand verabschiedete. Hintergrund: Um das Amt hatten sich fünf Kandidaten – darunter drei aus dem OLG-Bezirk Oldenburg – beworben. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) entschied sich für Anke van Hove, Ministerialdirigentin im Justizministerium. Die Ministerin bescheinigte ihrer Abteilungsleiterin dabei die breitere fachliche Kompetenz und höhere Qualifikation.

Genau dies bezweifelte einer der unterlegenen Bewerber, Michael Dölp, Richter im 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs. Er reichte eine Konkurrentenklage beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg ein – und bekam Recht. So fehlte dem Oberverwaltungsgericht beispielsweise eine Beurteilung Dölps durch den Bundesgerichtshof, also seinen Arbeitgeber. Der heute 63-Jährige (FDP) war von 2009 bis 2012 Staatssekretär im Justizministerium in Schleswig-Holstein.

Die Nachfrage nach der Beurteilung wurde nachgeholt. Danach wurden die Karten aber nicht ganz neu gemischt. Die Position wurde nicht neu ausgeschrieben, es blieb bei den fünf bisherigen Bewerbern. Dennoch müssen Fristen eingehalten werden.

Bereits im Juni hatte das niedersächsische Justizministerium eine vollständige Beurteilung für den Bewerber Dölp vom Bundesgerichtshof erbeten. Bis Dienstag lag diese aber immer noch nicht vor. Wenn der Prozess abgeschlossen ist, trifft die Ministerin erneut die Personalentscheidung. Für Insider besteht kein Zweifel daran, dass die Wahl abermals auf Anke van Hove fällt. Der Vizepräsident des Oberlandesgerichts, Dr. Michael Kodde, führt seit 1. Februar 2015 die OLG-Geschäfte.

Norbert Wahn Redakteur / Politikredaktion
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