• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Hamburgs Behörden ebnen Weg zur Elbvertiefung

24.08.2018

Hamburg Die Stadt Hamburg hat die Voraussetzungen für die umstrittene Elbvertiefung geschaffen. Nach einem Beschluss vom Donnerstag soll in den kommenden Tagen mit den Vorbereitungen für den Bau begonnen werden, sagte Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Die Planungsbehörden hatten seit Februar 2017 daran gearbeitet, vom Bundesverwaltungsgericht benannte Mängel zu beheben. Ein entsprechendes Planergänzungsverfahren sei am Donnerstag abgeschlossen worden, teilte die Wirtschaftsbehörde mit.

Hierbei ging es im Wesentlichen um Ersatzflächen zur Ansiedlung des streng geschützten Schierlings-Wasserfenchels, einer Uferpflanze. Nach Angaben der Behörde kann der aktuelle Beschluss rechtlich angefochten werden. Dafür müsse ein Rechtsmittelverfahren beim Bundesverwaltungsgericht angestrengt werden. Umweltverbände lehnen die Pläne ab. Sie befürchten den Verlust von Lebensräumen für Tiere und Pflanzen. Die Landesregierung in Niedersachsen hatte den Plänen zur Elbvertiefung im Jahr 2012 grundsätzlich zugestimmt.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (Bund) kritisierte den aktuellen Beschluss. Es sei fraglich, ob die gewählte Ersatzfläche für den seltenen Schierlings-Wasserfenchel als neuer Lebensraum dienen könne. Auch die Veränderung des Salzgehalts der Elbe Richtung Hamburg sei nicht ausreichend geprüft worden. „Wir werden den Beschluss sehr intensiv fachlich und juristisch prüfen lassen“, sagte Bund-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch aus Hamburg. Dann werde über eine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht, versehen mit der Option auf einen Eilantrag zum Baustopp, entschieden. Die Frist hierfür betrage einen Monat.

Die Elbe verbindet den Hamburger Hafen mit der Nordsee. Weil die Frachter immer größer werden, wurde der Fluss in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach vertieft und den Anforderungen der Schifffahrt angepasst. Nun soll die Elbe so ausgebaut werden, dass große Containerschiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können. Die Vertiefung ist nach Angaben der Hamburger Wirtschaftsbehörde das wichtigste strategische Ausbauprojekt für den größten deutschen Hafen. Sie werde den Hamburger Hafen international deutlich wettbewerbsfähiger machen, zeigte sich Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) überzeugt.

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) betonte, dies müsse die absolut letzte Fahrrinnenanpassung der Elbe sein. „Damit ist jetzt schon eine Grenze erreicht. Mehr verkraftet der Fluss nicht und mehr verkraften vor allem auch die niedersächsischen Anlieger nicht mehr.“ Lies zufolge sollten die norddeutschen Häfen besser zusammenarbeiten. „Mit dem JadeWeserPort in Wilhelmshaven haben wir einen Tiefwasserhafen der völlig restriktionsfrei und von allen großen Containerschiffen jederzeit angefahren und vor allem auch erweitert werden kann. Dieses Potenzial müssen wir für Deutschland nutzen - gemeinsam.“

Aus Niedersachsen hatten die Gemeinden Cuxhaven und Otterndorf sowie Berufsfischer versucht, die Elbvertiefung zu verhindern. Die Orte befürchten gravierende Auswirkungen auf den Tourismus und den Hochwasserschutz. Demnach drohen eine weitere Verschlickung des Watts oder gefährlich hohe Wellen in zwei Flussbädern. Die Fischer fürchten um ihre Existenz, weil durch die Elbvertiefung traditionelle Fangplätze wegfielen. Diesen Einwänden folgte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jedoch nicht. Die Klagen wurden Ende 2017 zurückgewiesen.

Cuxhavens Oberbürgermeister Ulrich Getsch erneuerte am Donnerstag seine Kritik an dem Bauprojekt. „Wir bleiben bei unserer Meinung, dass das für unser Gebiet hier schädlich ist.“ Die Obstbauern im Alten Land zeigten sich ebenfalls enttäuscht. „Es ist das eingetreten, was wir befürchtet haben - dass die Gerichte die Stadt Hamburg nicht stoppen werden“, sagte der Vorsitzende der Fachgruppe Obstbau im Landvolk Niedersachsen, Ulrich Buchterkirch. „Der Obstbau braucht salzarmes Wasser und das ist durch die erneute Elbvertiefung maßgelblich gefährdet.“ Als Anwohner am Deich befürchte er zudem Überschwemmungen. „Wir sehen schon bei jetzigen Sturmfluten welche Macht die Elbe hat.“ Durch eine Vertiefung werde die Hochwassergefahr steigen.

Weitere Nachrichten:

BVerwG | Bund | SPD

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.