• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Kritik an zu wenig Lebensmittelkontrollen

12.12.2019

Hannover /Oldenburger Land Die Verbraucherschützer von Foodwatch halten die Lebensmittelkontrollen in Niedersachsen für unzureichend – und werfen der Landesregierung einen „handfesten politischen Skandal“ vor. Auch in einigen Bereichen des Oldenburger Landes fiel laut Foodwatch fast jede zweite Untersuchung aus.

Anhand einer Befragung der Kommunen kommt Foodwatch zu dem Ergebnis, dass 2018 nur ein Bruchteil der vorgeschriebenen Kontrollen umgesetzt wurde. Während der Heidekreis (98 Prozent) und der Landkreis (LK) Diepholz (97 Prozent) ihr Soll nahezu erfüllten, lag die Quote in den LK Helmstedt (20 Prozent) und Celle (22 Prozent) am niedrigsten.

Zahlreiche Skandale

Zuletzt hatten auch in der Region verschiedene Vorfälle in Fleischbetrieben für Aufsehen gesorgt. So waren vergangene Woche in der Bley Fleisch- und Wurstwaren GmbH in Edewecht (Kreis Ammerland) Schaben gefunden worden.

Wegen einer möglichen Gefährdung durch Listerien hatte zudem eine Fleischerei im Kreis Leer all ihre Produkte zurückgerufen, nachdem zuvor schon bei der Firma Fleisch-Krone aus Essen (Oldenburg) Listerien gefunden worden waren.

Im Oldenburger Land reichen die Quoten von mageren 52 Prozent (Delmenhorst) bis zu 91 Prozent (LK Oldenburg). Den zweitbesten Wert erreicht die Stadt Oldenburg (84 Prozent), vor dem LK Ammerland (76 Prozent), dem LK Vechta und dem Gebiet Wesermarsch, Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven (beide 69 Prozent). Im LK Cloppenburg wurden im vergangenen Jahr laut Foodwatch lediglich 57 Prozent der vorgeschriebenen Kontrollen durchgeführt.

Den Skandal sieht Foodwatch darin, dass das von Barbara Otte-Kinast (CDU) geführte Verbraucherschutzministerium im Mai 2018 einen Erlass an die Behörden verschickt habe, in dem um „Durchführung von mindestens 55 Prozent der (...) Sollkontrollen in Betrieben“ gebeten werde. Nur wenn ein Amt bereits eine höhere Quote erreicht habe, werde es auch weiterhin daran bemessen.

Foodwatch sieht darin einen „Aufruf zum Verstoß gegen geltende Vorgaben“. „Der Mangel in Niedersachsen wird nicht nur nicht beseitigt, sondern von der Landesregierung auch noch zu legitimieren versucht“, bemängelten die Verbraucherschützer.

Das Verbraucherschutzministerium verwies darauf, dass die Länder bei der Ausgestaltung des Kontrollsystems Gestaltungsspielraum hätten. Ziel sei aber, „ein einheitliches und steigendes Kontrollniveau in Niedersachsen zu erreichen“. Eine Sprecherin bezeichnete den Vorwurf, dass der Erlass rechtswidrig sei, als „völlig abwegig“, da es „keine verbindlichen Vorgaben zur Anzahl der durchgeführten Kontrollen“ gebe.

Jörg Jung Redakteur / Regionalredaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2084
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.