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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Ostfrieslandplan soll die Wirtschaft stärken

21.11.2019

Hannover /Ostfriesland Mit einem Ostfrieslandplan will Niedersachsen den Strukturwandel in der vom Jobabbau beim Windanlagenbauer Enercon sowie der gescheiterten Tesla-Ansiedlung getroffenen Region bewältigen. „Wir werden unseren Teil dazu leisten, einen Ostfrieslandplan zum Wohl der Region zu gestalten“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann am Mittwoch im Landtag. Ostfriesland und seine Wirtschaft hätten mit großen Herausforderungen zu kämpfen. „Den damit einhergehenden Strukturwandel wird das Land begleiten und die regionalen Akteure unterstützen, einen Plan für die Region zu erarbeiten“, sagte der CDU-Politiker.

Die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, Hochschulen, Kommunen und die Arbeitsbehörde würden in einer sogenannten Projektfabrik mit Unterstützung des Ministeriums einen Plan für Ostfriesland auf den Weg bringen, kündigte Althusmann an. Auch finanzielle Unterstützung sei für den Plan ins Auge gefasst, der binnen eines Jahres in konkrete Maßnahmen münden soll. Vorangetrieben werden soll die Entwicklung unter anderem im Tourismus, der Mobilitätstechnik und der Forschung. Beim Bund poche das Ministerium gerade auf Fortschritte bei der Vorbereitung der Emsvertiefung. „Wir müssen zur Emsvertiefung kommen“, sagte Althusmann.

Im Parlament hatte zuvor die FDP von der Regierung ein Zukunftskonzept für Ostfriesland gefordert. Wie die liberale Emder Abgeordnete Hillgriet Eilers sagte, wird die Region zusätzlich durch die Entwicklung bei den Nordseewerken, wo deutlich weniger Menschen als früher arbeiten, absehbare Jobverlusten bei VW sowie neue Düngebeschränkungen für Landwirte geschwächt.

Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) sagte, sie bemühe sich in Berlin um eine Ausnahme des für Ostfriesland prägenden Grünlandes von Düngeeinschränkungen, die die Bundesregierung plane: „Auch ich mache mir Sorgen um die Landwirtschaft in Ostfriesland.“

Der Wirtschaftsminister räumte ein, dass der Jobverlust bei Enercon und die nun bei Berlin geplante Tesla-Ansiedlung zwar bittere Pillen für die Region seien. Zugleich investiere Volkswagen aber in Niedersachsen in den kommenden Jahren mit rund 16 Milliarden Euro ein Vielfaches dessen, was Tesla in seine deutsche Fabrik stecken will. In die Umwandlung des Werkes Emden in eine Elektroautofabrik will Volkswagen rund eine Milliarde Euro investieren.

Unabhängig vom Ostfrieslandplan kündigte Althusmann eine Landesförderung für das Startup-Zentrum „Zukunft Emden“ an. Darüber hinaus habe das Land in den vergangenen zwei Jahren rund 20 Millionen Euro an Fördergeld zur Unterstützung von rund 100 Projekten nach Ostfriesland geleitet. Wichtige Projekte zur Stärkung der regionalen Wirtschaft, die das Land vorantreibe, seien der Bau der Küstenautobahn A20 sowie der Ausbau der Wunderlinie, die einen schnellen Bahnverkehr von Groningen über Leer nach Bremen ermöglicht.

Ein Vorbild für den Ostfrieslandplan ist der von der Regierung bereits auf den Weg gebrachte Südniedersachsenplan. Laut dem Förderplan sollen bis 2020 mindestens 100 Millionen Euro in die Kreise Göttingen, Northeim, Holzminden und Goslar fließen, damit die Entwicklung der strukturschwachen Region vorangetrieben wird.

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