NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Gebietsreform: Kreistag sagt Nein zum Zusammenschluss

17.12.2013

Friesland Nein zur Einkreisung, Ja zu mehr Zusammenarbeit: Frieslands Kreistag hat sich am Montag klar gegen die Eingliederung der Stadt Wilhelmshaven in den Landkreis ausgesprochen. Stattdessen sollen Friesland und Wilhelmshaven künftig intensiver zusammenarbeiten.

Keine Entschuldungshilfe

Dem Beschluss vorausgegangen war eine SMS-Nachricht aus Wilhelmshaven: Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) hatte Frieslands Landrat Sven Ambrosy (SPD) mitgeteilt, dass sich der Finanzausschuss der Stadt einstimmig gegen die Einkreisung ausgesprochen habe.

Der vor einem Jahr bekannt gewordene Plan des Zusammenschlusses Frieslands und Wilhelmshavens von Landrat Sven Ambrosy und Oberbürgermeister Andreas Wagner hat sich damit erledigt. Erledigt haben dürfte sich auch die Entschuldungshilfe des Landes in Höhe von 44 Millionen Euro: Voraussetzung ist ein Zusammenschluss der beiden Kommunen.

Als Diskussionsgrundlage für die Entscheidung, wie Friesland und Wilhelmshaven künftig zusammenarbeiten wollen, hatten Stadt und Landkreis ein Verwaltungsgutachten in Auftrag gegeben. Dessen Ergebnis ist, dass der Anschluss Wilhelmshavens den Landkreis pro Jahr zwischen 2,7 und 3,5 Millionen Euro zusätzlich kosten würde – bei gleichzeitigen Einsparmöglichkeiten von 962 000 Euro auf beiden Seiten.

Landrat Sven Ambrosy hatte vor der Kreistags-Entscheidung noch ein Thesenpapier unter dem Motto „Mehr Region wagen“ veröffentlicht. Darin beklagte er, dass die Diskussion um die Einkreisung daran erinnere, was Friesland und Wilhelmshaven trennt, statt zu benennen, was die beiden Kommunen eine und stark mache.

Er forderte, die Einkreisung nicht unter rein finanziellen Aspekten zu betrachten, sondern die neuen Möglichkeiten gemeinsamer Raumplanung, Krankenhausplanung, Sozial-, Schul- und Jugendpolitik zu erkennen.

Zugleich warf er Gegnern der Einkreisung vor, rein taktisch festzustellen, was alles nicht gehe, „um am Ende nicht den Vorwurf zu hören, an einem selbst habe ein Scheitern gelegen“, so Ambrosy.

Kreissitz Wilhelmshaven

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Tatsächlich war aus Wilhelmshaven in den vergangenen Tagen immer mehr Kritik an den Einkreisungsplänen laut geworden: So hatte Oberbürgermeister Wagner bemängelt, dass zu einer ergebnisoffenen Debatte auch gehöre, dass Wilhelmshaven den Kreissitz in einem gemeinsamen Kreis für sich beanspruchen würde. Das hatte Ambrosy von vornherein ausgeschlossen. Zudem kritisierte Wagner, dass das Gutachten nur feststelle, wie und welche Aufgaben umverteilt werden sollten und könnten.

Dabei hätte es in der Diskussion vielmehr darum gehen müssen, wie ein zusammengeschlossenes Wilhelmshaven-Friesland insgesamt weniger ausgebe als beide Kommunen alleine.

Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
Rufen Sie mich an:
04461 965311
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.