• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Oberlandesgericht: Versicherung darf Zahlungen an Kläger einstellen

06.08.2020

Oldenburg /Emsland Viele Arbeitnehmer schließen eine Berufsunfähigkeitsversicherung ab, um sich bei möglichen schweren Unfällen oder Krankheiten finanziell abzusichern. Häufig ist in diesen Versicherungen vereinbart, dass die Versicherung nur dann zahlen muss, wenn feststeht, „dass der Versicherte seinen Beruf auf Dauer nicht mehr ausüben kann und auch nicht zu einer anderen Tätigkeit in der Lage ist, die der Ausbildung, den Fähigkeiten und der bisherigen Lebensstellung des Versicherten entspricht und er eine solche Tätigkeit auch tatsächlich nicht ausübt“ (§ 2 Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, BBUZ). Ob dies jedoch der Fall ist, ist nicht einfach zu beurteilen.

Gehaltsentwicklung

Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg hatte jetzt in zwei solcher Fälle zu entscheiden. Im ersten Fall konnte der aus Lingen stammende Kläger nicht mehr als Heizungsmonteur tätig sein, heißt es vom OLG. „Er schulte zum technischen Zeichner um und verdiente letztlich so viel wie zuvor.“ Allerdings gab er an, „die beiden Berufe seien nicht vergleichbar, weil der Beruf des Heizungsmonteurs – gerade im ländlichen Raum – ein höheres Sozialprestige habe“. Außerdem habe sich seit seinem Unfall das Gehaltsniveau im Handwerk besonders positiv entwickelt.

Höhere Wertschätzung

In dem anderen Fall argumentierte ein ehemaliger Estrichleger – ebenfalls aus Lingen – ähnlich. Er hatte eine Umschulung zum Großhandelskaufmann gemacht. Als kaufmännischer Angestellter verdiente er jetzt geringfügig weniger als zuvor. Er gab an, als Estrichleger hätte er mehr gesellschaftliche Wertschätzung erfahren und später einen Meistertitel erworben.

Der Senat in Oldenburg gab jetzt in beiden Fällen der Versicherung recht: Die Behauptung der Kläger, Handwerk habe ein höheres Sozialprestige als die neuen Berufe, sei durch nichts belegt. Die Argumentation, die Gehälter im Handwerk hätten sich nach dem Eintritt des Versicherungsfalles verbessert oder der Versicherte hätte mit einem Aufstieg rechnen können, sei nicht relevant.

Datum der Nutzung

Wichtig sei in diesen Fällen das Datum des Versicherungsantritts. Chancen und Erwartungen werden laut OLG nicht abgesichert. Die Versicherungen konnten ihre Leistungen zu Recht einstellen.

(Oberlandesgericht Oldenburg, Beschlüsse vom 11. Mai 2020, Aktenzeichen 1 U 14/20, 1 U 15/20.)

Christoph Tapke-Jost Redakteur / Newsdesk
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2017
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.