• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Untreue-Vorwurf ab Februar vor Gericht

08.10.2018

Oldenburg /Wilhelmshaven Von dieser Ruhestandsregelung träumen viele Menschen. Im Alter von 59 Jahren durfte 2011 der damalige Geschäftsführer des städtischen Reinhard-Nieter-Krankenhauses in Wilhelmshaven, Prof. Jörg Brost, aus dem Amt ausscheiden – und bekam weiter monatlich 18 000 Euro aus der Klinikkasse bezahlt.

Jetzt müssen sich Brost und der damalige Wilhelmshavener Oberbürgermeister Eberhard Menzel (SPD) sowie vier weitere Mitglieder städtischer Gremien für den Luxus-Vertrag wegen Untreue vor dem Oldenburger Landgericht verantworten. Ab 4. Februar 2019 hat die 2. Große Strafkammer insgesamt 15 Verhandlungstage für das Verfahren angesetzt.

Mit der Verhandlung soll ein quälend langes Verfahren abgeschlossen werden. Zunächst hatten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft vier Jahre gedauert, dann konnte die im Dezember 2018 vorgelegte Anklageschrift wegen der Belastung des Landgerichts durch vorrangige Strafsachen erst mit erheblicher Verzögerung behandelt werden, so dass mehr als zwei Jahre zwischen Anklageerhebung und Prozessbeginn liegen werden.

Der „goldene Handschlag“ für den Krankenhauschef hatte bereits im Herbst 2011 für einen politischen Eklat gesorgt. Damals hatten CDU und FDP die von der SPD angestrebte Regelung im Aufsichtsrat zunächst verhindert. Erst eine Vergrößerung des Gremiums ermöglichte dann den Luxusvertrag, weil ein neues Aufsichtsratsmitglied sich mit der Zustimmung zum Brost-Vertrag für die Berufung in das Gremium bedankte.

Vor Beginn der Hauptverhandlung im Februar ist nach Informationen der NWZ ein nichtöffentlicher Erörterungstermin der Verfahrensbeteiligten vorgesehen. Darin soll geprüft werden, ob es zu einer Verständigung über die Rahmenbedingungen einer möglichen Verurteilung kommen kann. Für die mitangeklagten städtischen Gremienvertreter – Ursula Aljets, Joachim Ender, Walter Schulz und Christine Will – könnte es dabei zu einer Einstellung des Verfahrens kommen.

Jürgen Westerhoff Redakteur / Regionalredaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2055
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.