• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

OLG-Chef: Entscheidung zieht sich hin

24.04.2015

Oldenburg /Hannover Die Entscheidung über die Nachfolge des Ende Januar aus dem Amt geschiedenen Präsidenten des Oberlandesgerichts Oldenburg, Dr. Gerhard Kircher, wird sich weiter hinauszögern. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hatte zwar Anke van Hove, derzeit Ministerialdirigentin im Justizministerium, für das Amt berufen. Doch einer der (unterlegenen) Mitbewerber, Michael Dölp, derzeit Richter im 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH), reichte beim Verwaltungsgericht Hannover Konkurrentenklage samt Eilantrag gegen die Entscheidung der Ministerin ein.

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts hat zwar die Klage als unbegründet abgewiesen, weil sie der Meinung ist, dass das Ministerium sich bei der getroffenen Entscheidung im Rahmen des ihm zustehenden Beurteilungsspielraums gehalten habe.

Dennoch geht der Rechtsstreit weiter. Innerhalb von zwei Wochen kann Dölp die nächst höhere Instanz anrufen. Nach Informationen dieser Zeitung wird er dies auch nutzen und gegen die Entscheidung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg einlegen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.
DIE WIRTSCHAFT

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.