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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

URTEIL: Operationen bei Krankenkassen falsch abgerechnet

06.02.2010

WILHELMSHAVEN /OLDENBURG Wegen Betruges in 34 Fällen hat das Oldenburger Landgericht am Freitag einen 48 Jahre alten Arzt aus Wilhelmshaven zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Strafe setzte das Gericht aber zur Bewährung aus.

Nach Überzeugung der Richter hatte der Angeklagte als Chirurg in 14 Fällen nach Operationen den Krankenkassen Leistungen in Rechnung gestellt, obwohl die Voraussetzungen für die Erstattung nicht vorgelegen hätten.

In weiteren 20 Fällen habe der Arzt gegenüber Privatpatienten ungerechtfertigt abgerechnet, indem er nicht nur die Anschaffungskosten für Implantate in Rechnung gestellt, sondern den Preis dafür deutlich erhöht habe.

Das Ermittlungsverfahren gegen den Mediziner, das von den Krankenkassen angeschoben worden war, hatte Jahre gedauert. Anfangs waren dem 48-Jährigen mehrere hundert Fälle des Betruges angelastet worden, darunter Scheinabrechnungen mit einem Apotheker aus Wilhelmshaven und Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit Flügen seines Privatflugzeugs.

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Im Vorfeld des jetzigen Prozesses waren aber einige Verfahren wieder eingestellt worden – im Hinblick auf die zu erwartende Verurteilung wegen der verbleibenden 34 Betrugsfälle, wie es am Freitag hieß. Der Vorsitzende Richter Kießler nannte eine Reihe von Gründen, die sich strafmindernd auswirken müssten. So habe der Angeklagte den Schaden von rund 80 000 Euro wieder gutgemacht, er sei geständig gewesen und nicht vorbestraft.

Außerdem müssten dem Arzt die lange Verfahrensdauer und die persönlichen und wirtschaftlichen Belastungen zugute kommen. Der Angeklagte ist nach wie vor in Wilhelmshaven als Chirurg tätig. Er darf seinen Beruf auch weiterhin ausüben.

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