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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Pflanze verzögert Elbvertiefung

10.02.2017

Hamburg /Leipzig /Hannover Der Frust in der Hamburger Hafenwirtschaft sitzt tief. Jahrelang haben die Behörden von Bund und Land Hamburg an ihren Plänen zur Elbvertiefung gearbeitet. Seit mehr als vier Jahren wird der Plan vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt, mehrfach wurden die Pläne nachgearbeitet und der Rechtslage angepasst.

Doch es hat immer noch nicht gereicht. Am Donnerstag befanden die Richter des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts, dass die Pläne zwar im wesentlichen rechtmäßig sind, aber eben nicht ganz. Weitere Nachbesserungen seien erforderlich. In der vorliegenden Form sei der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht vollziehbar. Bis die Bagger loslegen, dürfte wohl mindestens ein weiteres Jahr vergehen.

Ein Grund für die erneute Vertagung der Elbvertiefung ist der Schutz des Schierlings-Wasserfenchels, einer gut mannshohen Uferpflanze, die nur an der Unterelbe wächst. Die Umweltverbände dürfen sich als Gewinner des Verfahrens fühlen, auch wenn sie die Elbvertiefung nicht verhindern können. Sie haben viele Verbesserungen für den Schutz von Natur und Umwelt an der Unterelbe herausgeholt.

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Peter Meiwald (Westerstede), ist dennoch „enttäuscht“ über das Urteil. Er beklagt, dass der „sinnlose Ausbau“ nicht grundsätzlich ausgeschlossen werde. Wieder einmal sei im Sinne der Wirtschaft geurteilt worden, teilte Meiwald mit.

Bedauern empfindet auch Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD, Sande) – wenn auch aus ganz anderen Gründen: Das Urteil bedeute eine weitere Verzögerung der Entwicklung des Hamburger Hafens, sagte er. „Denn im Hamburger Hafen sind auch Zehntausende Menschen aus Niedersachsen beschäftigt.“

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