• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Eier-Skandal: Steilvorlage für neuen Minister

26.02.2013

Hannover /Oldenburg Mogelpackung bei Bio-Eiern: Für Niedersachsens grünen Agrarminister Christian Meyer eine politische Steilvorlage. Kaum eine Woche nach seiner Vereidigung kann sich der Minister der neuen rot-grünen Regierung vor den TV-Kameras der Nation bereits profilieren. Millionen Eier aus Freiland-, Boden- und Bio-Haltung vor allem aus Niedersachsen sollen als angebliche Bio-Eier vermarktet worden sein – obwohl die Legehennen in überbelegten Ställen nicht wie dafür vorgeschrieben gehalten und gefüttert worden sein sollen.

Noch sind es lediglich Vorwürfe, bei denen allerdings allein die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen rund 150 niedersächsische Betriebe ermittelt. Doch nach dem falsch deklarierten Pferdefleisch in Lasagne-Packungen zerstört der sich abzeichnende neue Skandal um falsch ausgezeichnete Eier nun das Vertrauen der Verbraucher noch weiter.

Anderthalb Jahre lang recherchierte die Staatsanwaltschaft, nun erst wurden ihre Ermittlungen publik. Für Meyer ein Traumstart. Denn es geht beim Thema Massentierhaltung und Verbraucherschutz um seine Kernthemen, mit denen er bereits im Wahlkampf auf Stimmenfang ging.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Als Kämpfer gegen Massentierhaltung propagiert der studierte Sozialwirt eine ökologisch-nachhaltige Landwirtschaft. Er will vor allem die Förderung klein- und mittelständischer Betriebe vorantreiben – wie etwa regionale Geflügel-Betriebe in Ostfriesland, die heute schon die gesetzlichen Vorgaben bei der Eier-Produktion übererfüllen. Die neue Landesregierung will daher durchsetzen, dass das „Wie?“ bei der Lebensmittel-Erzeugung künftig transparenter wird.

„Das haben wir bisher nur bei den Eiern, wo eben Käfig-, Freiland-, Bodenhaltung drauf steht“, hatte Meyer kurz vor seiner Vereidigung betont. „Wir wollen so was auch ausweiten auf verarbeitete Produkte – also wenn das Ei im Kuchen ist.“ Die entsprechenden Anbieter könnten sich mit ihren Produkten am Markt besser durchsetzen, meint er: „Deshalb setzen wir uns da für bessere Kennzeichnung, für einfache Siegel und für mehr Klarheit ein.“

Niedersachsen soll „Agrarland Nummer eins“ bleiben, versicherte der im Wahlkampf als „Bauern-Schreck“ verunglimpfte Meyer. Aber nachhaltig sollte es bitte schön sein – und vor allem ohne Etikettenschwindel. Den industriellen Massentierhaltern hatte Meyer Bestandsschutz versprochen – aber zugleich damit gedroht, ihnen die Lizenzen zu entziehen, wenn ihnen Missbrauch nachgewiesen werden kann. Sollten sich die nun aufgetauchten Vorwürfe erhärten, hätte der neue Minister also durchaus Möglichkeiten, diese Drohung umzusetzen.

Im Landwirtschaftsministerium in Hannover wusste man seit 2012 von den Ermittlungen. Das bestätigte der damalige Minister Gert Lindemann (CDU) gegenüber dem NDR. Allerdings habe die Staatsanwaltschaft Oldenburg gebeten, noch nicht als Verwaltung tätig zu werden, um die Untersuchungen nicht zu gefährden. Das Ministerium habe sich deshalb auf die üblichen Kontrollen beschränken müssen.

In der Zentralstelle für Landwirtschaftsstrafsachen (Schwerpunktstaatsanwaltschaft) bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg werden seit August 2002 Verstöße gegen Futtermittel-, Fleischhygiene und Lebensmittelvorschriften im Agrarbereich und Verstöße gegen arzneimittelrechtliche Vorschriften aus ganz Niedersachsens bearbeitet.

Norbert Wahn Redakteur / Politikredaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2097
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.