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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft Weser-Ems

Wilhelmshaven vor dem Neustart

25.09.2019

Wilhelmshaven Bei seinem Amtsantritt im November 2011 galt er bei vielen als Hoffnungsträger. Der damals 43-jährige Betriebswirt hatte als politischer Seiteneinsteiger einen dynamischen Wahlkampf geführt, frischen Wind versprochen und war als CDU-Mann in der damaligen SPD-Hochburg Wilhelmshaven zum Oberbürgermeister gewählt worden.

An diesem Mittwoch wird Andreas Wagner im Rat der Stadt aus seinem Amt verabschiedet – und vom Glanz des Anfangs ist nicht mehr viel vorhanden. Der Lack ist ab. Die letzten Wochen seiner Amtszeit verbringt der jetzt 51-Jährige bei einer Wehrübung und mit Urlaub, einen offiziellen Abschiedsempfang wird es nicht geben – aber einen Umtrunk mit Vertrauten in einer Kneipe.

In der Ratssitzung wird es Dankesworte geben, aber nicht von allen Mitgliedern des Gremiums. Zu tief sitzen bei einigen Ratsmitgliedern die Spuren der letzten Jahre, zu groß die Enttäuschungen über nicht erledigte Themen, zu nachhaltig der Frust über die Form des menschlichen Umgangs.

So ist noch nicht vergessen, dass kritische Fragen zu Wagners Amtsführung bis zum Schluss der Amtszeit nicht beantwortet worden sind. Im Dezember 2017 und Januar 2018 war es um Abwesenheitszeiten von Wagner gegangen, um den Verdacht, mehr als die erlaubten 30 Tage Urlaub gemacht zu haben. Außerdem standen Reisekostenabrechnungen, Kilometergeld, Kosten für Computernutzung und der Umgang mit dem Diensthandy auf der Frageliste, die im Januar 2018 auf einer Sondersitzung des Rates behandelt wurde. Mit Wagners Antworten sind beispielsweise die Vertreter der Oppositionsgruppe „GUS“ (Grün, Unabhängig, Sozial) noch immer nicht zufrieden. Und aus der FDP wurde Wagner noch vor wenigen Wochen in einer Ratssitzung aufgefordert, er möge bitteschön beachten, dass er bis zu seinem Dienstende ein volles Gehalt bekomme und deshalb auch verpflichtet sei, seine dienstlichen Aufgaben entsprechend wahrzunehmen.

Zu den Ungereimtheiten der Amtszeit als Wilhelmshavener Oberbürgermeister gehörte beispielsweise, dass Wagner erst in diesem Jahr 8800 Euro an die Stadtkasse überwies, die eigentlich schon im Vorjahr fällig gewesen wären – nämlich Gelder aus Nebeneinnahmen im Jahr 2017, die den gesetzlich erlaubten Rahmen überstiegen.

Die Mehrheit der Ratsmitglieder, darunter die Fraktionen von SPD und CDU, hat jedoch mit Wagner ihren Frieden gemacht, nachdem er im Januar 2018 angekündigt hatte, dass er sich nicht für eine zweite Amtsperiode bewerben werde. Jetzt geht es deshalb um den Neustart.

Sein Nachfolger Carsten Feist (50) darf sich ab November mit einem umfangreichen Aufgabenpaket beschäftigen. Dazu gehört beispielsweise die Neuordnung der Wilhelmshavener Kulturlandschaft mit Kunsthalle, Stadthalle, Heimatmuseum und Museumsschiffen.

Größtes Projekt ist jedoch der geplante Neubau des städtischen Klinikums. In diesem Zusammenhang soll das Kunststück gelingen, dass ein Haus, das seit Jahren regelmäßige Millionenverluste macht, künftig nicht nur keine roten Zahlen mehr schreiben, sondern Gewinn erzielen soll, um die Neubaukosten zu finanzieren.

Das städtische Krankenhaus hatte Wagner nach seinem Amtsantritt bereits zur „Chefsache“ gemacht – und mit „Geheimgesprächen“ versucht, eine Einigung mit dem Landkreis Friesland über eine verbesserte Zusammenarbeit zu erzielen – ein Versuch, der im Fiasko endete.

Jürgen Westerhoff Redakteur / Regionalredaktion
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