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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Metropolregion: „Wichtige Stimmen fehlen der Region“

28.01.2016

Im Nordwesten Die Metropolregion ist fast ein Wirtschaftsverband. Oder zumindest einer, der die wirtschaftliche Entwicklung zwischen den Landkreisen Cuxhaven und Osnabrück sowie Ammerland und Verden vorantreiben will. Wohl und Wehe der Handwerker, Gewerbetreibenden, Industrie und Dienstleister liegen ihr am Herzen. Das zeigt sich schon an der Mitgliederstruktur: Die Länder Niedersachsen und Bremen, Landkreise, kreisfreien Städte – und die Industrie- und Handelskammern in der Region.

Ob das noch eine zeitgemäße Mischung ist, ist zumindest umstritten. Umweltschützer etwa wünschen sich eine aktivere und anerkannte Rolle. Grund genug könnte es dafür auch aus Sicht der Metropolregion selbst geben. Immerhin verfolgt die das Konzept der „Smart Region“. Dahinter verbirgt sich das Ziel, Energieeffizienz, Umweltqualität, Mobilität und Verkehrslenkung voranzubringen. Überschriften also, zu denen etwa der Naturschutzbund Niedersachsen (Nabu) einiges beitragen könnte. Deren Landesvorsitzender Dr. Holger Buschmann würde ein Angebot der Mitgliedschaft daher gerne „begrüßen“.

Nur auf Basis Goodwill

Martin Rode ist Geschäftsführer des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland in Bremen (BUND). Einige Jahre saß er auf Bitten der Metropolregion im Beirat und danach im Arbeitskreis „Raumordnung“. Allerdings ohne klares Mandat. Die Diskussionen dort fand er spannend. Doch sei das „keine zielgerichtete, vernünftige Teilhabe“ gewesen. Das Ganze habe sich mehr auf den Ebenen Goodwill und Unverbindlichkeit abgespielt. Rode kritisiert die einseitige Ausrichtung der Gremien der Metropolregion auf Verwaltung und Wirtschaft und die fehlende „Verzahnung mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen“.

Zu diesen „wichtigen gesellschaftlichen Gruppen“ gehören ohne Zweifel auch die Gewerkschaften. Die Sprecherin des DGB Niedersachsen/Bremen/Sachsen-Anhalt, Tina Kolbeck-Landau, etwa findet, dass die Gewerkschaften eine fest verankerte Rolle spielen sollten: „Grundsätzlich haben wir ein Interesse daran, an der Metropolregion mitzuwirken.“ Denn wo Förder- oder Projektmittel vergeben werden, sei auch ein kritischer Blick darauf wichtig, wie die Begünstigten es mit Tariftreue, Arbeitnehmerrechten, und Betriebsräten halten.

Zwar sitzen Vertreter des DGB in der „Metropolversammlung“ – der Mitgliederversammlung der Region. Aber da sie selbst gar nicht Mitglieder sind, laufen sie dort „auf dem Ticket“ der jeweiligen Länder und sind damit theoretisch jederzeit ersetzbar. Annette Düring, DGB-Chefin in Bremen und auf einem Sitz des Bremer Senats in der Versammlung, fühlt sich dadurch eingeschränkt: „Ich trete da nicht so cross auf wie andernorts, wo ich ein ordentliches Mandat habe.“ Und außerdem: Die Metropolversammlung ist zwar das oberste Gremium, wie die Geschäftsführerin der Metropolregion, Dr. Anna Meincke, hervorhebt. Aber DGB-Chefin Düring hat erlebt: „Die Politik wird im Vorstand gemacht.“ Und da sitzen eben nur Vertreter der Mitglieder.

„Möglichkeiten nutzen“

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Der Bremer Bürgermeister Dr. Carsten Sieling (SPD) kann das Problem nicht so recht nachvollziehen: „Die Metropolregion ist bereits sehr breit aufgestellt. Ich würde mir aber durchaus wünschen, dass alle Institutionen ihre Beteiligungsmöglichkeiten intensiver nutzen würden.“

Der Vorsitzende der Metropolregion, der Ammerländer Landrat Jörg Bensberg, bescheidet die Frage, ob für ihn eine Öffnung der Mitgliederschaft denkbar ist, mit einem klaren „Nein“. Heute schon sei es schwer genug, alle Interessen „unter einen Hut zu bringen – jeder weitere verkompliziert das nur“. Zumal sich sofort die Frage stellen würde: Wer muss denn dann alles in die Gremien rein? Gewerkschaften und Umweltverbände allein könnten es dann ja nicht sein. Dann müsse zwangsläufig ein noch breiteres Spektrum geschaffen werden. Und was alle potenziellen Interessenten auch wissen sollten: Wer Mitglied ist, muss auch die Finanzierung der Metropolregion mittragen. Wie lange das Interesse dann noch weiter bestehe, wäre spannend zu beobachten.

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