WILDESHAUSEN - Versöhnlicher Abschluss einer langen Wahlperiode: „Wir haben in Wildeshausen viel erreicht“, zog der scheidende Ratsvorsitzende Uwe Leinemann (CDU) eine persönliche Bilanz. „Wir haben viele Lügen gestraft, die meinten, hier passt ja gar nichts.“ Leinemann, der nach 25 Jahren nicht wieder kandidiert hat, wies auf zumeist einstimmige Beschlüsse im Schulausschuss hin. „Höchste Priorität hatten immer unsere Kinder.“ Zudem empfahl der 67-Jährige dem künftigen Rat, die Absprache mit den Nachbarn zu suchen: „Wildeshausen ist keine Insel.“ Zuvor hatten alle Ratsmitglieder dem langjährigen Vorsitzenden stehend applaudiert. Auch Hartmut Frerichs (SPD) würdigte Leinemanns Leistungen.

Bürgermeister Dr. Kian Shahidi und die stellvertretende Kreisvorsitzende des Städte- und Gemeindebundes, Dötlingens stellvertretende Bürgermeisterin Anke Spille, zeichneten in der letzten Sitzung der Wahlperiode 2006- 2011 zahlreiche langjährige Ratsmitglieder aus (siehe Kasten). Zugleich verabschiedete Shahidi am Donnerstagabend 15 Ratsmitglieder: „Danke für Ihr ehrenamtliches Wirken.“

Die Sachthemen konnten zügig abgearbeitet werden. Einstimmig, bei zwei Enthaltungen, stimmte der Rat der geänderten Richtlinie für die Förderung von Jugendpflegemaßnahmen und die außerschulische Sportförderung zu. Der Passus „Verbände und ähnliche Institutionen“ wird gestrichen. Auch den Jahresabschluss der Grundstücks- und Erschließungs-GmbH (GEG) billigte der Rat. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 78 981 Euro wird auf die neue Rechnung vorgetragen; der Geschäftsführung einstimmig Entlastung erteilt.

Diskussionsbedarf kam dann bei den außerplanmäßigen Auszahlungen auf. Einstimmig billigte der „alte“ Rat 80 000 Euro für die Dorferneuerung in Bühren. Auf Widerspruch stießen zusätzliche 20 000 Euro, vor allem für Asphaltierungsarbeiten, für die Skater-Anlage im Krandel. „Das passt nicht“, meinte Lars Kosten (FDP). Vielfach würde um 500 Euro bei Vereinsanträgen gestritten. Für den Spielkreis in Kleinenkneten fehle sogar das Geld, um die Betreuungszeit aufstocken zu können. Hartmut Frerichs (SPD) widersprach energisch: Die Skater hätten mehr als 17 000 Euro für die neue Rampe gesammelt, um den städtischen Zuschuss in Höhe von 30 000 Euro erhalten zu können. Bei keinem anderem Verein habe die Stadt eine so hohe Zuzahlung verlangt. Im übrigen gäbe es bereits eine Beschluss im Verwaltungsausschuss. Letztlich stimmte die Mehrheit, bei fünf Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen, der Auszahlung zu.

Stellung nahm Shahidi auch zum Abbruch der alten Turnhalle an der St.-Peter-Schule. Danach hafte die Firma NAG aus Bad Bederkesa, die am 10. August die Arbeiten eingestellt hat, voll für den Schaden. Eine mögliche Unzuverlässigkeit des Unternehmens sei der Stadt zuvor nicht bekannt gewesen. „Die Unterlagen waren in Ordnung.“ Shahidi zeigte sich zuversichtlich, dass die neue Halle zum September 2012 fertig wird.

Stefan Idel
Stefan Idel Landespolitischer Korrespondent