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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Gutachten: Wilhelmshaven zu Friesland

01.11.2013

Friesland /Wilhelmshaven Die Stadt Wilhelmshaven soll ihre Kreisfreiheit aufgeben und sich in den Landkreis Friesland einbinden lassen, zugleich soll die interkommunale Zusammenarbeit weiter intensiviert werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Verwaltungsgutachten, das Kreis Friesland und Stadt Wilhelmshaven in Auftrag gegeben hatten. Am Donnerstag wurden die Inhalte des Gutachtens der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln in Friesland bekannt gegeben. In Wilhelmshaven war das Gutachten Thema der Ratssitzung.

„Die Kommunen würden so von der Entschuldungshilfe des Landes profitieren und zusätzlich Synergieeffekte aus der Intensivierung der Zusammenarbeit nutzen“, betonte Projektverantwortlicher Dirk Greskowiak, der das Gutachten gemeinsam mit Landrat Sven Ambrosy vorstellte.

Ambrosy betonte, dass das Gutachten keine Beschlussempfehlung beinhalte. Der Kreistag nehme sich nun Zeit, das Gutachten zu diskutieren. Ähnlich äußerte sich Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner: „Das Gutachten wird jetzt in den zuständigen Ausschüssen diskutiert, dann zusammengefasst in mehreren öffentlichen Veranstaltungen in den nächsten sechs Wochen diskutiert.“

Hintergrund des Gutachtens ist der Zukunftsvertrag, den das Land noch bis Jahresende mit fusionswilligen Kommunen schließt. Würde Wilhelmshaven sich Friesland anschließen, könnten rund 44 Millionen Euro Entschuldungshilfe vom Land fließen. Auf die Stadt Wilhelmshaven würden davon etwa 35 Millionen Euro entfallen, auf den Landkreis Friesland 9 Millionen Euro (die NWZ  berichtete).

Greskowiak betonte, dass es sich bei dem Zusammenschluss keineswegs um eine Fusion handeln würde, sondern um eine Einkreisung: Bei einer Fusion würden beide Kommunen ihren Status aufgeben und etwas Neues bilden. Bei der Einkreisung müsste nur Wilhelmshaven seinen Status als kreisfreie Stadt aufgeben.

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Das Gutachten soll als Entscheidungshilfe für die politische Diskussion in Kreistag Friesland und im Stadtrat Wilhelmshaven dienen. Friesland und Wilhelmshaven hatten zum Stichtag 31. März beim Land einen Antrag auf Finanzhilfe gestellt.

Melanie Hanz Agentur Hanz / Redaktion Jever
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