Wittmund/Ostfriesland - Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte die umstrittene Regelung am 18. Mai gekippt.
Über die Entscheidung freuen sich die Landräte Mattias Groote (Leer), Olaf Meinen (Aurich) und Holger Heymann (Wittmund): Damit hätte die Tourismus-Wirtschaft endlich wieder eine Perspektive. Die Kreis-Spitzen verständigten sich allerdings am Mittwoch bei einer Telefon-Konferenz darauf, die vorsichtige Lockerung für den Tourismus bei derzeit nachlassendem Infektionsgeschehen genau zu beobachten und zu analysieren – auch vor dem Hintergrund der Ankündigung der Landesregierung, weitere Lockerungsschritte in die nächste Novellierung der Corona-Verordnung aufzunehmen. Die derzeitige Verordnung gilt bis zum 30. Mai.
Die Landräte sind sich einig in der Bewertung, derzeit auf eigene Allgemeinverfügungen zu verzichten, was verschärfende Zutrittsregelungen für den Fährverkehr zu den Inseln Borkum (Landkreis Leer), Norderney, Baltrum und Juist (Landkreis Aurich) und Spiekeroog sowie Langeoog (Landkreis Wittmund) angeht. Zum einen fehle für Verschärfungen, wie sie etwa auf der Insel Langeoog diskutiert werden, bei nachlassendem Infektionsgeschehen eine überprüfbare infektiologische Basis, um das gerichtsfest zu begründen. Zum anderen seien die Lockerungen bei zunehmendem Impftempo unter den geltenden Kontaktbeschränkungen und bestehenden Beherbergungsauflagen bundesweit gewollt und gäben den Bürgern stückweise die im Lockdown der dritten Welle entzogenen Bürgerrechte wie etwa die Reisefreiheit zurück.
Genau Abwägung zum Schutz der Bürger
Man nehme jederzeit, so die Landräte, die Sorgfaltspflichten zum Schutze der Bürger sehr ernst und wäge genau ab, was vertretbar sei und was nicht.
Abschließend heißt es von den Landräten in einer gemeinsamen Stellungnahme: „Die Gratwanderung zwischen Verboten, die wir beeinflussen können, und der Pflicht zum Schutz der Bürger haben wir von Anfang an immer im Blick gehabt. Bisher ist Ostfriesland im Vergleich zu anderen Regionen unter dem Strich gut durch die Pandemie gekommen. Wir hoffen natürlich, dass das so bleibt.“
