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NWZonline.de

OBERLANDESGERICHT

Oldenburg/Melle

Urteil
Fahrer haften beim Ausparken

Beim Ausparken ist besondere Vorsicht geboten, sonst ist der Autofahrer bei Unfällen schnell in der Haftung. Das ...

Vechta

Glückwünsche
Jan Bernd Eisenbart wird heute 85 Jahre alt

Jan Bernd Eisenbart wird heute 85 Jahre alt

Jan Bernd Eisenbart, vor fast 30 Jahren zum Oberkreisdirektor des Landkreises Vechta gewählt und vor 20 Jahren ...

Urteil
Bausparkassen haben kein Recht auf Kündigung nach 15 Jahren

Bausparkassen haben kein Recht auf Kündigung nach 15 Jahren

Vertragsklauseln, die den Bausparkassen ein generelles Kündigungsrecht nach einer 15-jährigen Laufzeit einräumen, sind unwirksam. So entschied das Oberlandesgericht nach einer Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.

Bremen

Justiz
Mordprozess ohne Leiche

Eine junge Frau trennt sich von ihrem Lebensgefährten. Kurz darauf verschwindet sie.

Düsseldorf

Abschiebe-Streit
Zu klein für Bin Ladens Leibgarde?

Seit Jahren beschäftigt der tunesische Islamist Sami A. deutsche Gerichte – schon lange vor seiner umstrittenen ...

Landgericht München
Langjähriger Audi-Chef Stadler bleibt in Haft

Langjähriger Audi-Chef Stadler bleibt in Haft

Auch wenn ihm eine Rückkehr auf den Chefsessel bei Audi verwehrt bliebe: Zumindest zu seiner Familie in Ingolstadt hoffte Rupert Stadler zurück zu dürfen, nach zwei Monaten im Gefängnis. Aber die Richter am Landgericht München zeigen sich hart.

Bremen

Prozess In Bremen
Mord ohne Leiche – Mann weist Vorwürfe zurück

Mord ohne Leiche – Mann weist Vorwürfe zurück

Vor 25 Jahren soll ein heute 58-Jähriger seine Frau getötet haben. Die Leiche wurde jedoch nie nicht gefunden. „Ich bin unschuldig“, sagt der Mann heute zum Prozessauftakt.

Oldenburg

Oberlandesgericht Oldenburg
Kinderehe unter Umständen doch gültig

Kinderehe unter Umständen doch gültig

Wegen besonderer Härte hat das OLG von der Aufhebung der Ehe zwischen einer 16-Jährigen und einem 22-Jährigen abgesehen. Die Richter sahen hier einen speziellen Fall.

Linksabbieger
Treckergespann muss nachts gut beleuchtet sein

Treckergespann muss nachts gut beleuchtet sein

Treckerfahrer müssen nachts beim Linksabbiegen besonders achtsam sein. Ist das langsame Fahrzeug auch noch schlecht beleuchtet, wird es zur Gefahr für andere Autofahrer, wie ein vor dem Oberlandesgericht Oldenburg verhandelter Fall zeigt.

München

Prozess
Ölgemälde zu stark gereinigt und damit ruiniert

Er lässt es sich nicht nehmen, am Mittwochmorgen im Gericht zu erscheinen. Andreas Baumgartl will dabei sein, wenn ...

Celle

Terror
Zeugen vor Prozess eingeschüchtert

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Deutschlandchef der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Walaa, beschuldigt ...

Kind verkauft und vergewaltigt
Staufener Missbrauchsfall: Lange Haft für Mutter und Partner

Staufener Missbrauchsfall: Lange Haft für Mutter und Partner

Vergewaltigt, gedemütigt, misshandelt und an andere Männer verkauft. Für einen kleinen Jungen aus dem Raum Freiburg war das jahrelang Realität. Auch die eigene Mutter verging sich an ihm. Jetzt ist das Urteil gegen sie und ihren Lebensgefährten gefallen.

Celle

Justiz
Vom Videospieler zum IS-Anwerber

Vom Videospieler zum IS-Anwerber

Ein 23-Jähriger hat vor dem Oberlandesgericht Celle gestanden, in einer Whats-App-Gruppe Kämpfer für die Terrormiliz ...

Karlsruhe

89-Jährige bleibt im Gefängnis

Die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bleibt im Gefängnis. Die Leugnung des NS-Völkermordes ...

Karlsruhe

Gericht Schmettert Beschwerde Ab
Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bleibt in Haft

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck  bleibt in Haft

Ist die Leugnung des NS-Völkermordes vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt? Das Karlsruher Gericht hat dazu eine klare Meinung – mit bitteren Konsequenzen für die 89-jährige Haverbeck.

Langsames Auto überholen
Hintermann haftet nicht nach Abbiege-Unfall

Hintermann haftet nicht nach Abbiege-Unfall

Bei einer unklaren Verkehrslage sollte man mit dem Auto kein Überholmanöver starten. Ist ein sehr langsames vorausfahrendes Auto auch solch ein Fall? Das zeigt ein Abbiegeunfall, der vor dem Oberlandesgerichts Hamm verhandelt wurde.

BGH-Urteil
Ämter müssen über Sozialleistungen lückenlos beraten

Ämter müssen über Sozialleistungen lückenlos beraten

Menschen in schwierigen Lebenslagen können an vielen Stellen Hilfe bekommen - aber genau das wird manchmal zum Problem. Welche Ansprüche habe ich? Und wohin muss ich mich wenden? Ein Urteil stellt klar: Bei Fehlern ist nicht automatisch der Versicherte der Dumme.

Celle

Kronzeuge sagt in Prozess nicht aus

Ein wichtiger Belastungszeuge wird im Abu-Walaa-Prozess vor dem Oberlandesgericht Celle am kommenden Dienstag doch ...

Urteil des OLG Karlsruhe
Bank darf für Bareinzahlung nicht 7,50 Euro verlangen

Bank darf für Bareinzahlung nicht 7,50 Euro verlangen

Im digitalen Zeitalter ist das Einzahlen von Geldbeträgen am Bankschalter selten geworden. Die meisten Banken erheben für diesen Vorgang mittlerweile eine Gebühr. Doch welche Gebühren darf ein Geldinstitut für eine Bargeldeinzahlung erheben?