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NWZonline.de

OBERLANDESGERICHT

Celle

Justiz
Mutmaßliche Terroristen schweigen

Mutmaßliche Terroristen schweigen

Drei Syrer müssen sich vor dem Oberlandesgericht Celle verantworten, weil sie vor der Flucht nach Deutschland in ...

Oldenburg

Recht
Was ist, wenn der Computer lenkt?

Was ist, wenn der Computer lenkt?

Nicht nur rechtliche Probleme sprach der Rechtsexperte bei einer Vortragsveranstaltung im OLG Oldenburg an. Auch ethische Fragen seien ungeklärt.

Kein unlauterer Wettbewerb
BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.

Karlsruhe

Recht
Bundesgerichtshof erlaubt Werbe-Blocker

Bundesgerichtshof erlaubt Werbe-Blocker

Der Verlag sieht sein Geschäftsmodell gefährdet. Der BGH sprach von einer Abwägung.

Hannover/Karlsruhe

Urteil gegen Safia S. bestätigt

Die jugendliche IS-Sympathisantin Safia S. ist zu Recht wegen der Messerattacke gegen einen Bundespolizisten zu ...

Fragen und Antworten
BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.

Karlsruhe

Attacke Auf Polizisten In Hannover
BGH bestätigt Urteil gegen Safia S.

BGH bestätigt Urteil gegen  Safia S.

Die junge IS-Sympathisantin hatte 2016 einen Polizisten niedergestochen und schwer verletzt. Gegen ihre sechsjährige Jugendstrafe zog sie vor den Bundesgerichtshof – erfolglos.

Oldenburg

Busse
VWG am Ziel: Zusage für 10 Jahre

Die städtische VWG organisiert mindestens bis 2028 den Busverkehr im Stadtgebiet. Die Konzession gilt ab 2. Juni.

Springer-Verlag gescheitert
BGH erlaubt den Einsatz von Werbeblockern im Internet

BGH erlaubt den Einsatz von Werbeblockern im Internet

Für Verlage ist das Urteil bitter: Werbeblocker im Internet bleiben erlaubt - und können das Geschäftsmodell von Medienunternehmen beschädigen.

Von Totenschein bis Testament
Was nach einem Todesfall zu tun ist

Was nach einem Todesfall zu tun ist

Ein Todesfall bedeutet nicht nur einen Verlust. Es fallen auch eine Reihe von Aufgaben an, die Hinterbliebene erledigen müssen. Einige Punkte können sie aber delegieren.

Persönlichkeitsverletzung
Was Betroffene bei übler Nachrede tun können

Was Betroffene bei übler Nachrede tun können

Ob Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede - bei der Bewertung kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an. Bei einer schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzung haben Geschädigte Anspruch auf Schmerzensgeld.

Oldenburg/Bremen

Challange.lab In Bremen
Training für Arbeit ohne Vorurteile

Vier Betriebe aus dem Oldenburger Land schicken Teilnehmer zu dem Workshop. Es geht um Herausforderungen und Chancen einer vielfältigen Arbeitswelt.

Behörde räumt Fehler ein
Fanzug-Verdächtiger war schon als Vergewaltiger verurteilt

Fanzug-Verdächtiger war schon als Vergewaltiger verurteilt

Ein 30-Jähriger wird verdächtigt, in einem Zug voller Fußballfans eine Frau missbraucht zu haben. Jetzt kommt heraus: Er war bereits wegen Vergewaltigung verurteilt und muss erst noch seine mehrjährige Gefängnisstrafe absitzen. Die Justizbehörde räumt Fehler ein.

Oldenburg

Vortrag zum autonomen Fahren

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts, Anke van Hove, lädt am Mittwoch, 18. April, um 18.30 Uhr zu einem Vortrag ...

Neue Wendung?
Deutsch-spanisches Justiztreffen zu Puigdemont in Den Haag

Deutsch-spanisches Justiztreffen zu Puigdemont in Den Haag

Kommt für die deutsche Justiz der Vorwurf des Hochverrats gegen Carles Puigdemont doch nochmal in Frage? In Den Haag soll sich der Generalstaatsanwalt von Schleswig-Holstein von spanischen Behörden Videos mit Gewaltszenen aus Katalonien gezeigt haben lassen.

Recht der Verbraucher
Unrechtmäßige Gebühren müssen automatisch erstattet werden

Unrechtmäßige Gebühren müssen automatisch erstattet werden

Manchmal sind Kunden im Recht und wissen es nicht. Unternehmen dürfen das aber nicht ausnutzen. Verlangen sie etwa unzulässige Gebühren, müssen sie das eingezogene Geld im Zweifel auch von selbst wieder auszahlen.

Delmenhorst/Oldenburg

Weitere Anklage Im Fall Niels Högel
Stellvertretende Stationsleiterin muss vor Gericht

Stellvertretende Stationsleiterin muss vor Gericht

Die Stationsleiterin soll nach dem Tod von Patienten weitere Tötungsdelikte durch Niels Högel für möglich gehalten haben. Sie soll aber nichts gegen den mordenden Krankenpfleger unternommen haben.

Neue Filialen geplant
Rossmann will besonders im Ausland zulegen

Rossmann will besonders im Ausland zulegen

Burgwedel (dpa) - Die Drogeriemarktkette Rossmann will vor allem im Ausland zulegen und dort 2018 mehr neue Filialen ...

BGH-Urteil
Heimlich gemachte Aufnahmen aus Öko-Hühnerställen zulässig

Heimlich gemachte Aufnahmen aus Öko-Hühnerställen zulässig

Schockierende Aufnahmen aus einem Hühnerstall. Der MDR veröffentlicht die Undercover-Bilder und bekommt nun Recht vom Bundesgerichtshof. Für den BGH ist das Informationsinteresse der Öffentlichkeit höher zu bewerten als die Rechte des Erzeugerbetriebs.