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NWZonline.de

oberlandesgericht

News
OBERLANDESGERICHT

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München/Lohne

Lohnerin in Prozess nicht erkannt

Im Prozess um ein verdurstetes jesidisches Sklavenmädchen hat die mutmaßliche Mutter des Kindes die Angeklagte ...

Gesetz der Straße
Haftet Biker ohne Schutzhose bei Unfall zwangsläufig mit?

Haftet Biker ohne Schutzhose bei Unfall zwangsläufig mit?

Motorradfahren ohne Schutzkleidung kann leichtsinnig sein. So ist bei einem Unfall mit schwereren Verletzungen zu rechnen. Doch trägt ein beteiligter Autofahrer daher weniger Verantwortung?

Deutsche beschuldigt
Prozess um verdurstetes Kind - IS-Sklavin sagt weiter aus

Prozess um verdurstetes Kind - IS-Sklavin sagt weiter aus

München (dpa) - Vor dem Oberlandesgericht München soll eine mutmaßliche IS-Sklavin ihre Aussage fortsetzen. In ...

München/Lohne

Lohnerin In München Vor Gericht
Jennifer W. soll Jesidin mit einer Waffe bedroht haben

Jennifer W. soll Jesidin mit einer Waffe bedroht haben

Die Jesidin Nora T. ist die wichtigste Zeugin im Prozess gegen die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Jennifer W. Am dritten Prozesstag schildert Nora T. Grauenvolles – und berichtet auch über das Verhalten von Jennifer W. am Todestag ihrer Tochter Ranja.

Erbrechts-Tipp
Ist ein Testament trotz gefälschter Unterschrift wirksam?

Ist ein Testament trotz gefälschter Unterschrift wirksam?

Ehepartner müssen ihr gemenisam verfasstes Testament auch beide unterschreiben. Wenn sich später herausstellt, dass einer der beiden die Unterschrift des anderen gefälscht hat, muss das noch lange nicht die Ungültigkeit des Testamentes bedeuten.

Celle

IS-Chef von Deutschland bleibt in Haft

Der mutmaßliche Deutschlandchef der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Walaa, bleibt auf Entscheidung des ...

Schadensersatz
Vergessene Tupfer und Spritzen

Vergessene Tupfer und Spritzen

Krankenhausbehandlungen bergen Gesundheitsrisiken. Zwei Oberlandesgerichtsurteile beleuchten Fremdkörper, die nach einer Operation unbeabsichtigt im Körper des Operierten verbleiben.

Berlin/Westerstede/Oldenburg

Balkon
Grillen muss den Nachbarn schmecken

Grillen auf dem Balkon ist grundsätzlich erlaubt – Ausnahmen sind aber möglich. Die Frage ist auch, um welche Art ...

Spreckelmeyer im Ruhestand

Spreckelmeyer im Ruhestand

Am Amtsgericht Cloppenburg ist jetzt Geschäftsleiter Josef Spreckelmeyer in den Ruhestand verabschiedet worden. ...

Aurich

Jurist Zum Skandal Auf Langeoog
Hitlergruß auch als schlechter Witz strafbar

Hitlergruß auch als schlechter Witz strafbar

Ein SPD-Funktionär von Langeoog soll mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Insulaner sagen, er habe das nicht aus rechter Überzeugung, sondern aus Spaß getan. Ein Jurist sagt: Kommt es zu einer Anklage, ist das völlig egal.

Rechte Terrorgruppe
Bewährungsstrafe für "Oldschool Society"-Mitglied

Bewährungsstrafe für "Oldschool Society"-Mitglied

Die "Oldschool Society" wollte Asylbewerber angreifen und wird von den Behörden als terroristische Vereinigung eingestuft. Ein Gründungsmitglied kam nun vor Gericht glimpflich davon.

Müllbranche
Kartellamt untersagt Remondis-Übernahme des Grünen Punkts

Kartellamt untersagt Remondis-Übernahme des Grünen Punkts

Das Kreislauf-Symbol des Grünen Punktes kennt jeder. Dahinter steckt eine Firma namens DSD, die eine Schlüsselfunktion hat in der deutschen Abfallbranche. Diese Firma sollte von einem Müllriesen geschluckt werden. Doch daraus wird nichts.

München

Rechtsextremismus
Viele offene Fragen im NSU-Fall

Viele offene Fragen im  NSU-Fall

Abgeschlossen ist der gesamte Komplex ein Jahr später noch lange nicht. Warum mussten genau jene zehn Menschen sterben? Gab es noch mehr Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle? Wichtige Fragen und Antworten zum Stand der Dinge.

Anstieg der Netzentgelte
Bundesgerichtshof entlastet Strom- und Gaskunden

Bundesgerichtshof entlastet Strom- und Gaskunden

Der BHG stärkt die Bundesnetzagentur in ihren Bemühungen, den Anstieg der Netzkosten in der Stromrechnung zu stoppen. Das sorgt nicht überall für Freude.

München/Lohne

Prozess
Hat Jennifer W. zu Taten angestachelt?

Hat Jennifer W. zu Taten angestachelt?

Im Prozess um ein verdurstetes jesidisches Mädchen hat die mutmaßliche Mutter des Kindes von täglichen Schlägen ...

BGH-Urteil
Bauschutt-Recycler haftet nicht für Blindgänger-Explosion

Bauschutt-Recycler haftet nicht für Blindgänger-Explosion

Ein Riesenknall, eine Druckwelle - 2014 ging in Euskirchen eine Weltkriegsbombe hoch, in Schutt versteckt auf einem Recyclinghof. Der Bundesgerichtshof klärt die Haftungsfrage und sieht höhere Mächte am Werk.

Stuttgarter Oberlandesgericht
Erstmals Urteil gegen IS-Heimkehrerin - fünf Jahre Haft

Erstmals Urteil gegen IS-Heimkehrerin - fünf Jahre Haft

Es könnte eine wegweisende Entscheidung sein: In Stuttgart wird eine Deutsche verurteilt, die sich den Terroristen des IS angeschlossen hatte. In München berichtet die mutmaßliche Mutter eines verdursteten Mädchens von ihrem Martyrium.

Vor Gericht
Urteil gegen IS-Heimkehrerin Sabine S. erwartet

In zwei Fällen stehen heute Heimkehrerinnen aus dem Gebiet der Terrormiliz IS vor Gericht. Gegen eine der ersten deutschen Rückkehrerinnen wird in Stuttgart das Urteil erwartet.

BGH prüft Markenrechtsstreit
Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

Das kann nerven: Man sucht im Internet nach einer bestimmten Marke - und bekommt Angebote von allen möglichen Herstellern. Vor dem BGH streitet nun der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb mit Amazon.