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NWZonline.de

oberlandesgericht

News
OBERLANDESGERICHT

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BGH-Urteil am 31. Oktober
Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs?

Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs?

Die Kirch-Pleite ist lange her. Aber die juristische Aufarbeitung läuft noch: Welche Rolle spielte die Deutsche Bank beim Niedergang des Medienmoguls und seines Konzerns? Die alte Führungsriege muss fürchten, dass sie die Vergangenheit noch einmal einholt.

Hunderttausende protestieren
Massendemos und neue Unruhen: Katalonien-Konflikt eskaliert

Massendemos und neue Unruhen: Katalonien-Konflikt eskaliert

Geschlossene Läden, gestrichene Flüge, blockierte Wahrzeichen, fliegende Steine, brennende Müllcontainer: Die seit Tagen anhaltenden Proteste der katalanischen Separatisten bereiten in Spanien immer mehr Probleme - und immer größere Sorgen vor der Zukunft.

Karlsruhe

Grundsatz-Urteil
Den ganzen Sonntag frische Brötchen

Kunden können sich mit dem Kauf ihrer Sonntagsbrötchen in Zukunft Zeit lassen. Bäckereien dürfen sie nach höchstrichterlichem ...

Urteil
Demenzkranke müssen nicht durchgehend beaufsichtigt werden

Demenzkranke müssen nicht durchgehend beaufsichtigt werden

Pausenlose Betreuung oder Intimsphäre beachten? In einem Fall stürzt eine Heimbewohnerin beim Toilettengang und bricht sich den Oberschenkel. Wer haftet?

BGH klärt
Bäckereicafés dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen

Bäckereicafés dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen

Ein Bäcker in Bayern pfeift auf die Öffnungszeiten. Das ruft Wettbewerbsschützer auf den Plan. Das Grundsatz-Urteil dürfte den Kauf der Sonntagsbrötchen um einiges entspannter machen - bundesweit.

München/Lohne

Verdurstetes Mädchen: Prozess zieht sich hin

Der Prozess gegen eine deutsche mutmaßliche IS-Unterstützerin wegen Mordes an einem kleinen Mädchen zieht sich ...

Oldenburg

Oldenburger Richter Bestätigen Formfehler
Fehlerhafter Kreditvertrag: Kann ich mein Auto zurückgeben?

Fehlerhafter Kreditvertrag: Kann ich mein Auto zurückgeben?

Offenbar gibt es teils schwerwiegende Formfehler, die einen Widerruf der Finanzierung plus Fahrzeugrückgabe ermöglichen. Insbesondere Dieselbesitzer könnten davon profitieren. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Osnabrück/Quakenbrück

Justiz
Hundehalter haften begrenzt

Die bloße Anwesenheit eines großen Hundes begründet keine Haftung für Vorfälle, sagt das Landgericht Osnabrück. Es behandelte den Fall zweier Hundebesitzer in Quakenbrück.

Analyse
Schuldenende nicht in Sicht

Die Bürger hat es eine zweistellige Milliardensumme gekostet. Die Schlussrechnung wird noch lange auf sich warten ...

Wilhelmshaven/Berlin

Partei-Vorsitz
SPD-Rebell erzwingt Verfahren vor Kammergericht

In Sachen SPD-Parteivorsitz hat der Wilhelmshavener Stephan Frey nicht aufgegeben. Er hat gerichtlich erwirkt, ...

München

Verbraucher
Streit um Gebühren bei Bezahldiensten

Im Online-Handel gibt es verschiedene Zahlungsarten – von der Rechnung bis zur App auf dem Handy. Aber nicht alle Angebote sind umsonst. Ist das legal?

Paypal und Sofortüberweisung
BGH soll Gebührenstreit klären

BGH soll Gebührenstreit klären

Im Online-Handel gibt es eine Fülle unterschiedlicher Zahlungsarten - von der altmodischen Rechnung bis zur Payment-App auf dem Handy. Manche dieser Zahlarten sind umsonst, für andere verlangen die Händler Gebühren von der Kundschaft. Ist das legal?

Urteil
Autofahrer haften nicht für Unfallschäden in Waschanlage

Autofahrer haften nicht für Unfallschäden in Waschanlage

Wenn ein Fahrzeug durch eine Waschanlage gezogen wird und es zu einem Unfall kommt, muss dessen Halter dann für die Schäden aufkommen?

Oldenburg

Nwz-Talkrunde
Leser befragen Justiz-Ministerin

Als Vorsitzende Richterin des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf hat sie es mit „schweren Jungs“ ...

Überhöhte Ablöse für Küche
Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Ein Mann kauft ein Haus mitsamt der Einbauküche. Den Angaben der Verkäuferin zum Preis der Küche vertraut er zunächst. Doch dann findet er eine Zettel.

Hamm

90-Jährige bleibt im Gefängnis

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat ...

Oldenburg

Gesprächsrunde
Leser können Justizministerin befragen

Leser können Justizministerin  befragen

Als Vorsitzende Richterin des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf hat sie es mit „schweren Jungs“ ...

Oldenburg

Urteil Am Oberlandesgericht Oldenburg
VW muss Entschädigung für Mogel-Golf zahlen

VW muss  Entschädigung   für Mogel-Golf zahlen

Eine Frau hatte sich 2014 in Oldenburg einen gebrauchten Golf für 16.000 Euro gekauft, der einen Dieselmotor mit Mogel-Software verbaut hatte. Deshalb hatte sie VW auf Schadenersatz verklagt. Das Oberlandesgericht gab ihr nun Recht.

Braunschweig

Dieselaffäre Bei Volkswagen
Milliarden-Verfahren gegen VW verzögert sich

Milliarden-Verfahren gegen VW verzögert sich

Jeweils zwei geplante Termine für Oktober und November seien aufgehoben worden, teilte das Oberlandesgericht Braunschweig am Mittwoch mit. Als Grund werden umfangreiche Privatgutachten genannt.