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NWZonline.de

bundessozialgericht

News
BUNDESSOZIALGERICHT

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Selbstbestimmt leben
Alltag in einer Demenz-WG

Alltag in einer Demenz-WG

Wohin? Viele Angehörige quält die Frage nach der passenden Unterkunft für Demenzerkrankte. Schließlich ist es meist die letzte Station im Leben. Möglichst selbstbestimmt hausen, das ist das Ziel einer Demenz-WG in Schwaben. Pflege steht nicht im Mittelpunkt.

Wüsting

Soziales
VdK berät jetzt auch vor Ort in Wüsting

Sachkundig und unbürokratisch berät und hilft der Sozialverband VdK Deutschland in allen sozialrechtlichen Angelegenheiten. ...

Sozialgericht
Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

Für Sporttrainer kann Versicherungspflicht gelten

Im Sport läuft es selten ohne Trainer. Aber muss Geld in die Renten- und Arbeitslosenversicherung fließen, wenn der Coach stundenweise arbeitet? Geben Freiheiten und ein hoher Stundensatz Hinweise?

Bundesagentur für Arbeit
Vorerst nur dreiwöchige Sperren für Arbeitslosengeld

Vorerst nur dreiwöchige Sperren für Arbeitslosengeld

Ein Gericht hat eine Rechtshilfebelehrung der Bundesagentur für Arbeit für unwirksam erklärt. Das hat konkrete Folgen für Menschen, die Arbeitslosengeld beziehen. Und stellt ältere Bescheide infrage.

Streit um Kostenübernahme
Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Viele Menschen leben in Senioren-WGs. Eine Krankenkasse möchte einen Teil der Pflegekosten für die Bewohner nicht mehr übernehmen. Experten fürchten um die Zukunft dieser Wohnform.

Urteil
Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?

Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber hat jetzt das Bundessozialgericht in Kassel entschieden.

Bundessozialgericht
Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Die Probearbeit in einem Unternehmen liegt rechtlich in einer Grauzone. Das kann besonders bei Unfällen schwerwiegende Folgen haben. Das Bundessozialgericht stärkt nun den Schutz der Arbeitssuchenden.

Urteil
Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Für die Elterngeld-Berechnung ist die Höhe des Einkommens zwölf Monate vor der Geburt des Kindes entscheidend. Doch wie wirkt sich eine Gehaltsnachzahlung aus?

Kassel

Honorarärzte nur im Ausnahmefall

Kliniken dürfen Ärzte nur im Ausnahmefall als freie Mitarbeiter beschäftigen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts ...

Gerichtsurteil
Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Mit Hilfe von Medikamenten das Rauchen aufgeben - klingt gut. Gesetzliche Krankenkassen müssen für solche Mittel einem Urteil zufolge aber nicht zahlen. Geklagt hatte eine Raucherin.

Bundessozialgericht Kassel
Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Der Betrag für Schulbücher ist bei Hartz-IV-Empfängern üblicherweise schon in den monatlichen Lebensunterhalt eingerechnet. Können sich Betroffene die Kosten dennoch erstatten lassen? Das Bundessozialgericht stellt fest, in welchem Fall das möglich ist.

Kassel

Schulbücher werden bezahlt

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten. Das geht aus zwei Urteilen ...

Cloppenburg

Politik
Nachbesserung beim Wohngeld gefordert

Zur Nachbesserung beim Wohngeld haben nun der Kreisverband Cloppenburg der Partei „Die Linke“ und die Erwerbsloseninitiative ...

Urteil
Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Für viele Langzeitarbeitslose übernimmt das Jobcenter die Mietkosten. Ob ein Anspruch besteht, wird anhand des Preisniveaus in dem jeweiligen Gebiet berechnet. Das Verfahren hierfür hat das Bundessozialgericht nun beanstandet.

Kassel

Kein Notdienst für Klinikärzte

Krankenhausärzte dürfen nicht zum ärztlichen Bereitschaftsdienst herangezogen werden. Das hat das Bundessozialgericht ...

Urteil
Patienten können sich auch selbst ins Krankenhaus einweisen

Patienten können sich auch selbst ins Krankenhaus einweisen

Patienten können sich selbst ins Krankenhaus einweisen. Auch in so einem Fall ist die Krankenkasse dazu verpflichtet, die Kosten zu übernehmen - sofern einige Voraussetzungen erfüllt werden.

Friesland

Mietspiegel: Jobcenter befragt Vermieter

Wohnungsvermieter in Friesland erhalten Post vom Jobcenter: Wie die Kreisverwaltung mitteilt, ist Hintergrund der ...

Berlin

Notfall
Spahn will Schlaganfall-Stationen retten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Schlaganfall-Stationen in ländlichen Regionen retten. Um die ...

Gerichtsurteil
Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Wer seine Einkommensverhältnisse nicht rechtzeitig darlegt, muss Hartz-IV-Leistungen unter Umständen zurückzahlen. Ein Urteil stärkt nun die Position von Leistungsempfängern: Sie können ihre Unterlagen auch noch später zusammen mit einem Widerspruch nachreichen.