„Niedersächsischer Weg bleibt Herausforderung“ (erschienen am 4. September)

Im Artikel „Niedersächsischer Weg bleibt Herausforderung in Wittmund“ über eine Diskussionsveranstaltung, veranstaltet von den Grünen, fehlt ein wichtiges Detail: Vor der Vereinbarung „Niedersächsischer Weg“, u.a. initiiert von Minister Olaf Lies (SPD) und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), wurden 2020 unter großer Beteiligung Unterschriften für das „Volksbegehren Artenvielfalt jetzt“ gesammelt, auch im Landkreis Wittmund. Ins Leben gerufen wurde das damalige Volksbegehren u.a. von den Naturschutzverbänden Nabu, BUND und der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Das sorgte in Politik und Landwirtschaft für Unruhe, weil sich nach einem erfolgreichen Volksbegehren der Landtag mit entsprechenden Gesetzesentwürfen und Abstimmungen mit einem verbesserten Artenschutz befassen müsste. Auf Betreiben der damaligen SPD/CDU-Landesregierung wurde das Volksbegehren u.a. vom Nabu und BUND schlagartig beendet und mündete in den „Niedersächsischen Weg“, einer Vereinbarung zwischen Politikern, wenigen Naturschutzvertretern und Landwirtschaftsfunktionären. „Belohnt“ wurden die Naturschutzverbände mit der Finanzierung von zusätzlichen Naturschutzstationen. Die Naturschutzverbände haben also ihre eigene Initiative verraten und die Unterstützer des Volksbegehrens getäuscht. Der „Niedersächsische Weg“ hat nach Aussagen von Naturschutzfachleuten nicht zu einem verbesserten Artenschutz geführt, der Weg sei ein „Holzweg“ und Placebo. Auf Bundesebene hat die Ampelregierung unter Federführung der Grünen inzwischen dafür gesorgt, dass wesentliche Elemente der Naturschutzgesetzgebung für den weiteren massiven Ausbau der Windenergie geschleift wurden. Jetzt dürfen Windkraftanlagen z.B. auch in Landschaftsschutzgebieten gebaut werden.

Manfred Knake Holtgast