Butjadingen - Als erste Kommune in der Wesermarsch verschafft sich die Gemeinde Butjadingen ein neues Finanzierungsinstrument. Das ist in der freien Wirtschaft längst gängige Praxis, bei Kommunen aber bisher kaum. Das Instrument nennt sich Cashpooling. Es ist mittlerweile mit dem Kommunalverfassungsrecht vereinbar, wie Gemeindekämmerer Jens Kühne erläuterte. Das bedeutet für Kommunen: Sie und ihre Unternehmen und Einrichtungen einschließlich Beteiligungen zahlen ihre jeweils frei zur Verfügung stehenden Gelder auf ein gemeinsames Konto. Aus diesem „Pool“ können die Beteiligten dann bei Bedarf kurzfristig Geld bekommen, um liquide, also zahlungsfähig zu bleiben, sowie um die eigene Liquidität zu optimieren.
Geld ausleihen
In Butjadingen wird das so aussehen: Die Gemeinde und die für touristische Investitionen zuständige gemeindeeigene Butjadingen Kur und Touristik GmbH (BKT) werden sich gegenseitig kurzfristig Geld ausleihen können. Zudem werden sich die BKT und die Tourismus-Service Butjadingen GmbH & Co. KG (TSB) gegenseitig Geld ausleihen können. An der TSB sind im Unterschied zur BKT neben der Gemeinde auch private Anteilseigner (Kommanditisten) beteiligt. Zurzeit werden diese Ausleihungen aber ausschließlich von der Gemeinde ausgehen können. Denn die Gemeinde hat noch Geldreserven. Die Tourismus-Gesellschaften benötigen Geld – und das sehr dringend. Denn sie sind, wie berichtet, in einen vorübergehenden Finanzierungsengpass geraten.
Ursachen: Die für das Geschäftsjahr 2021 von der Investitionsbank des Landes (N-Bank) gezahlten Corona-Hilfen in Höhe von 815.000 Euro müssen zurückgezahlt werden. Weil der Jahresabschluss 2021 aber frühestens zum Mai hin unter Dach und Fach sein wird, darf bis dahin die BKT den geplanten Kredit von 1,1 Millionen Euro für Investitionen nicht aufnehmen. Vorher werden aber auch Zahlungen für laufende Arbeiten in der Nordsee-Lagune in Burhave fällig. Die Lagune bekommt ein Neptunfilter zur nachhaltigen Optimierung der Wasserqualität und der Flachwasserbereich wird umgebaut. Die Gesamtkosten sind auf 950.000 Euro kalkuliert. Zur Überbrückung des kurzfristigen Liquiditätsengpasses hat der Gemeinderat zwar bereits beschlossen, dass die BKT zum nächstmöglichen Zeitpunkt von der Gemeinde zwei Millionen Euro als eine echte Stammkapitalerhöhung bekommt. Doch es dauert noch, bis diese Kapitalerhöhung abgewickelt ist.
Drei Wochen
Gemeindekämmerer Jens Kühne sprach jetzt im Finanzausschuss des Gemeinderates von aktuell etwa drei Wochen, die überbrückt werden müssen, um Zwischenrechnungen für die Lagune bezahlen zu können. Dieser Engpass soll nun durch Cashpooling überbrückt werden. Die Gemeinde kann sich sowohl die Kapitalerhöhung als auch das Cashpooling leisten, weil sie Rücklagen hat. Der im Atrium in Burhave tagende Finanzausschuss hat sich jetzt einstimmig für einen Nachtragshaushalt der Gemeinde ausgesprochen, der die Kapitalerhöhung in die Finanzrechnung der Gemeinde einbezieht. Ebenfalls einstimmig hat sich das Gremium dafür ausgesprochen, dass der Gemeinderat die Nutzung von Cashpooling beschließt und ein entsprechender Vertrag zwischen Gemeinde und Tourismus-Gesellschaften abgeschlossen wird.
Die dabei zum Zuge kommenden Fachbegriffe geben bei einer kleinen Gemeinde wie Butjadingen schon ein wenig Anlass zum Schmunzeln. Laut Kämmerer Jens Kühne wird die den Cashpool verwaltende Einheit „Cashpool-Führer“ genannt. Das wird in diesem Fall die Gemeinde Butjadingen. Die teilnehmenden Einheiten werden „Cashpool-Einheiten“ genannt. Das werden die Tourismus-Gesellschaften. Der Cashpool-Führer (Gemeinde Butjadingen) ist dabei zugleich auch eine Cashpool-Einheit. Als Cashpool-Führer hat die Gemeinde den beherrschenden Einfluss auf die Cashpool-Einheiten. Der Cashpool-Führer richtet für das Cashpooling bei der gemeinsamen Hausbank, in diesem Fall bei der Raiffeisenbank Butjadingen-Abbehausen, ein separates Cashpool-Konto ein. Dieses Konto bekommt die ergänzende Bezeichnung „Cashpool Konzern Gemeinde Butjadingen“.