Großheide - Scherzhaft wird in Großheide schon vom „Großheider Gold“ gesprochen, wenn es ums Thema (Ab-)Wasser geht. Denn die Gemeinde ist – gemeinsam mit Dornum – „Spitzenreiter“ bei den Abwasserkosten der Kommunen, die Mitglied im Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) sind. Die Verwaltungen beider Gemeinden hatten daher ein Gutachten in Auftrag gegeben, um untersuchen zu lassen, warum dies so ist. Diese Ergebnisse liegen nun nach langer Zeit des Wartens vor. „Wir sind auf jeden Fall zufrieden mit dem Gutachten“, sagten Großheides Bürgermeister Fredy Fischer (parteilos) und Dornums Verwaltungschef Uwe Trännapp (SPD) beim gemeinsamen Pressegespräch am Dienstagmorgen.
Die Krux liegt in der Bilanz
Die Kurzfassung: Die Kalkulation der Abwasserpreise – in Großheide waren es 2024 6,95 Euro und in Dornum 5,92 Euro pro Kubikmeter – ist grundsätzlich rechtens. Die hohen Kosten rühren daher, dass der OOWV Einnahmen durch Neuanschlüsse an sein Abwassersystem, die als Erträge angesetzt werden müssen, gesondert aufführt und damit nicht gebührenmindert berücksichtigt. „Aber das haben wir auch nicht anders erwartet. Es ging ja nie darum, dass wir dem OOWV unterstellt haben, illegale Dinge zu tun“, schiebt Fischer ein. Jedoch: „Halten wir das Vorgehen für nicht richtig. Das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz erlaubt diese Praxis zwar. Doch in mehreren Bundesländern, zum Beispiel Hessen oder Baden-Württemberg ist die Praxis der Doppelfinanzierung nicht erlaubt“, so Fredy Fischer weiter. Was der Bürgermeister wiederum mit Doppelfinanzierung meint: Die Bürger zahlen durch diese Form der Bilanzierung zuerst den Beitrag selbst und dann noch einmal den Anteil an den Abschreibungsbeträgen der Anlagegüter, unter denen die Neuanschlüsse verbucht wurden. Das nun angefertigte Gutachten liefert aber nicht nur Erkenntnisse über die Gründe für den hohen Abwasserpreis. Sondern es nennt auch eine Summe, um die die Abwasserentsorgung – beispielsweise im Jahr 2022 – in Großheide und Dornum günstiger gewesen wäre. So hätten die Großheider 66 Cent und die Dornumer 42 Cent weniger pro Kubikmeter bezahlen müssen. „Wahrscheinlich wäre der eingesparte Betrag pro Kubikmeter aber noch größer, da durch das bilanzielle Vorgehen des OOWV die Beitragssumme seit 2019 zu hoch war und sich dieser Effekt immer weiter durchgereicht wurde“, so Fischer. Er schätzt, dass in seiner Gemeinde die Beiträge pro Kubikmeter bestimmt einen Euro günstiger gewesen wären.
Kauft Großheide die Kläranlage zurück?
Doch selbst wenn man diesen Euro von den rund sieben Euro im Jahr 2024 abzieht, mit knapp sechs Euro pro Kubikmeter läge Großheide im Vergleich zu den Umlandgemeinden immer noch an der Gebühren-Tabellenspitze. „Die Stadt Norden, Hage, die Samtgemeinde Brookmerland – alle übernehmen ihre Abwasserentsorgung selbst. Dort zahlen die Menschen nur rund drei Euro pro Kubikmeter. Man muss daher zu dem Schluss kommen, dass die Preise als Verbandsgemeinde im OOVW so hoch sind, weil man sich beim Verband eine zu ausufernde Verwaltung leistet“, sagt Fischer. Daher sei für den Bürgermeister ein Rückkauf der Kläranlage vom Wasserverband eine gangbare Option. „Das werden wir in den Ratsfraktionen besprechen“, so der Großheider auf Nachfrage. Doch erst einmal wolle man nun in der Verbandsversammlung dafür einsetzen, die Bilanzierungspraxis der Neuanschlüsse zu ändern und somit die Kosten kurzfristig zu drücken, erklärt der Dornumer Uwe Trännapp. „Wir rechnen uns dabei auch gute Chancen aus. Denn wenn wir die Bilanzierungspraxis ändern, sparen alle Bürger in den OOWV-Kommunen Geld. Ist gibt also eigentlich keinen Grund für die anderen Gemeinden, sich nicht unserer Initiative anzuschließen“, so Trännapp auf Nachfrage. Für ihn und seine Kommune käme ein Rückkauf zudem nicht infrage, ergänzt er.
