Weener/Im Nordwesten - Als gerade der Mond über der Ems aufgegangen war, ging die Friesenbrücke unter. Am 3. Dezember 2015 gegen 18.20 Uhr krachte ein 100 Meter langer Frachter in die geschlossene Brücke bei Weener. Den Namen des Frachters hätte sich wohl selbst Hollywood-Regisseur Wolfgang Petersen, der an der Ems in Emden aufgewachsen ist, für ein Filmdrama nicht besser ausmalen können und hätte ihm reichlich Stoff für eine neue „Unendliche Geschichte“ geboten: die „Emsmoon“ („Emsmond“) zerstörte Teile der Brücke und unterbrach somit die Verbindung für den Bahnverkehr, Fußgänger und Radfahrer. Seitdem wartet die Ems-Dollart-Region auf eine neue Brücke, die nun – fast zehn Jahre nach der Zerstörung – im Sommer 2025 eröffnet werden soll.
Lange passierte nichts
Lange Zeit passierte nämlich erstmal: Nichts! So ging die Friesenbrücke als Symbolbild für den Bürokratie-Wahnsinn in Deutschland in die Geschichtsbücher ein. Meta Janssen-Kucz, Grünen-Politikerin aus dem Landkreis Leer und Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages, sprach schon von einer ostfriesischen Version des Berliner Flughafens. Und aus den Niederlanden fragte die Provinzregierung Groningen, warum der Wiederaufbau der Brücke, die Bestandteil der sogenannten „Wunderline“ zwischen Groningen und Bremen sein soll, so lange dauere. Eine berechtigte Frage!
„Es ist peinlich gegenüber den niederländischen Nachbarn, dass diese vergleichsweise überschaubare Maßnahme noch nicht fertig ist“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil noch vor dem offiziellen Baustart am 23. Juli 2021 – da waren sechs Jahre vergangen, ohne, dass wirklich etwas Sichtbares passiert war. Denn lange Zeit wurde erstmal um die Friesenbrücke gestritten: Wiederaufbau oder Neubau? Zeitpläne? Finanzierung? Im Zuge dieser Diskussionen stiegen die Kosten von anfangs 30 auf über 200 Millionen Euro.
Ein weiterer wichtiger Punkt: die Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren. Der damalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), ging im Jahr 2017 noch von einem Wiederaufbau der Brücke bis 2024 aus und nannte das schon „knapp kalkuliert“. „Das könnte alles zwei bis drei Jahre schneller gehen“, mahnte daraufhin Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann mehr Tempo an. Und dem damaligen Landtagspräsidenten Bernd Busemann (CDU) platzte im Zuge dieser Diskussionen sogar der Kragen: „Das Ganze ist schon keine Posse mehr – das grenzt an Staatsversagen, und es ist vor allem eins: blamabel für den Standort Deutschland!“ Es sei dringendst an der Zeit, das Planungsrecht zu ändern, um Infrastrukturbauten in Deutschland deutlich zu beschleunigen. „Die Chinesen bauen eine der größten Brücken der Welt in anderthalb Jahren – wenn wir uns dagegen durch unnötige Bürokratie weiter selbst lähmen und wie Schildkröten vorwärts bewegen, ist Deutschland als Wirtschaftsmacht mittelfristig in Gefahr“, warnte er.
Planung immer komplexer
„Die Planungen werden in der Tat immer komplexer und langwieriger. Dieses Prozedere kann sich Deutschland nicht auf Dauer leisten“, bestätigt Frank Buchholz, Leiter der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Aurich. Bei Ersatzbauten von abgängigen Brückenbauwerken sei aus seiner Sicht eine Änderung dringend notwendig. Das Problem: Für Ersatzbauten würden praktisch die gleichen Herausforderungen wie für Neubauten gelten. Während alle Politiker die überbordende Bürokratie kritisieren, betont Buchholz: „Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, damit sich politisch gewollte Maßnahmen durch die Verwaltung in absehbarer Zeit umsetzen lassen und diese nicht zu generationsübergreifenden Projekten ausufern.“
Dass das möglich sei, zeigten Nachbarländer wie Dänemark und die Niederlande. Aber auch in Deutschland ist mehr Tempo möglich. Das hat zuletzt der Bau des LNG-Terminals in Wilhelmshaven bewiesen, der binnen von nur zehn Monaten entstand – inklusive einer schnellen Erteilung der Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg‘“, sagt Gitta Connemann, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Hesel und Vorsitzende der Mittelstandsunion. „Vor allem zeigt es, was möglich ist, wenn die Gesellschaft, Industrie und Politik an einem Strang ziehen.“ Heißt im Umkehrschluss aber auch: Weder der Bund noch die Bahn hatten scheinbar ein ernsthaftes Interesse, den Bau der Friesenbrücke zügig voranzubringen.
„Aktenstau und Stempelflut“ heißt unsere neue Serie, in der wir den Bürokratieabbau im Nordwesten unter die Lupe nehmen. Ob ausländische Fahrerlaubnis, Sprachzertifikate oder der Steuersatz für Kaffeegetränke: Wir blicken auf die Region, besuchen die Menschen vor Ort, erzählen skurrile Alltagsgeschichten und suchen Best-Practice-Beispiele. Nimmt die Bürokratie tatsächlich ab oder wächst sie uns über den Kopf? Welche Erfahrungen haben Sie gemacht, liebe Leserinnen und Leser? Lassen Sie uns teilhaben an Ihren Geschichten und schreiben eine Mail an red.soziales@nwzmedien.de
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